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1. November 2017 DIE LINKE. Kreisverband Gütersloh

City Outlet Rietberg: DIE LINKE unterstützt Forderung der FDP nach Bürgerentscheid

Uschi Kappeler, Michael Pusch, Thomas Bell

Die Linken in Rietberg und der Kreisverband DIE LINKE Gütersloh begrüßen den wachsenden Widerstand gegen das geplante „City-Outlet“ in Rietberg. Es könnte zu viele Verlierer und zu wenige Gewinner geben. Ein Bürgerentscheid wie von der FDP gefordert ist deshalb der richtige Weg.

Bürgermeister Andreas Sunder, der sich eben noch einen Bürgerentscheid wünschte mit einem klaren Signal „Im Sinne der Verlässlichkeit, die wir hier (…) allen Projektbeteiligten und auch den Investoren schuldig sind“, scheint sich seiner Sache nicht mehr sicher. Er und die „Stadtspitze“ sind offenbar inzwischen von einem Bürgerentscheid und somit von einer demokratischen Entscheidung abgerückt.

Für DIE LINKE hingegen sind die Interessen der Investoren nachrangig. Es ist abzuwägen, welche Vorteile und welche Nachteile ein City-Outlet bringen würde. Dabei müssen alle Konsequenzen diskutiert werden, städtebaulich, finanziell, aber auch sozial und ökologisch.

Wichtig sind dabei die Erfahrungen anderer Städte. Im Frühjahr berichtete Thomas Bell, Ratsherr in Bad Münstereifel, über 2 ½ Jahre Erfahrungen mit dem dortigen City-Outlet. Die Zerstörung historischer Bausubstanz, der Verlust von Wohnraum, verkehrstechnische Probleme, ausbleibende Mehreinnahmen der Stadt und viele enttäuschte Erwartungen sind das Ergebnis. Das „Leben im Outlet“ führt auch zu Verständnisproblemen zwischen Bewohnerinnen und Bewohnern einerseits und „Gästen“ andererseits. Neben den Investoren profitieren nur wenige Haus- und Grundbesitzer und Geschäftsleute.

Inzwischen steht das Projekt in Bad Münstereifel vor der Frage „wachsen oder weichen?“. „Wachsen“ bedeutet eine Verstärkung der negativen Auswirkungen. „Weichen“ dagegen würde zerstörte historische Bauten, Leerstände und ein städtebauliches Desaster hinterlassen.

Politik und Verwaltung, aber vor allem Bürgerinnen und Bürger in Rietberg sind gefordert, über mögliche Alternativen zu reden. Was fehlt in Rietberg? Wie steht es mit dem lokalen Einzelhandel, Kultur und Gastronomie? Ist nicht Verkehrsvermeidung angesagt und nicht dessen Förderung?

Sozial und ökologisch nachhaltiges Wirtschaften hat für die Linke klaren Vorrang vor kurzfristigen Profitinteressen. Dazu gehört die Stärkung der regionalen Wirtschaft und des regionalen Handels.

DIE LINKE hat diesbezüglich bereits über Alternativen informiert. Zum Beispiel über das Konzept von „Citta-Slow“.