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DIE LINKE. OWL im Rat: Aktuelles, Anfragen, Anträge, Reden


DIE LINKE. Ratsfraktion Gütersloh

Linke enttäuscht von der Ablehnung des Klimanotstandes

Die Linke zum Klimanotstand Weiterlesen


DIE LINKE. Ratsfraktion Gütersloh

Antrag an den Rat über den Klimanotstand im Umweltausschuss zu beraten

Die Linke zum Klimanotstand Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe

Resolution zum Klimanotstand

Die Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und Freie Wählergemeinschaft beantragen gemeinsam für die Ratssitzung am 10. Juli 2019 die Ausrufung des Klimanotstands. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Linksfraktion beantragt Klimanotstadt für Salzkotten

Für die Ratssitzung am 11. Juli 2019 beantragt die Linksfraktion im Rat der Stadt Salzkotten den Klimanotstand. Weiterlesen


DIE LINKE. Ratsfraktion Gütersloh

„Südtangente durch Pavenstädt völlig unnötig“

Die Natur darf nicht durch nutzlose Straßen vernichtet werden. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE im Kreistag Lippe sieht ihre kritische Haltung zum Flughafen Paderborn bestätigt.

Die Linksfraktion betrachtet die jetzt andiskutierten Lösungsvorschläge mit skeptischer Distanz. Kreistagsmitglied Sascha Hoffmann, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Haushalt und Finanzen, sieht in keinem der Ansätze einen Ausweg aus der grundsätzlichen Problemstellung: Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe

Antrag zur Kostenberechnung für eine Sanierung bzw. einem Ausbau des Rathauses

Nachdem die Linksfraktion am 6. Mai 2019 eine Anfrage zu möglichen Sanierungskosten für das Rathaus gestellt hatte. Stellt diese nun für die Ratssitzung am 10. Juli 2019 den Antrag zur Kostenberechnung für eine Sanierung bzw. einem Ausbau des Rathauses. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe

Antrag zur Entwicklung eines Konzeptes für ein Ärztehaus im Auguste-Viktoria-Stift

Das Gebäude des ehemaligen Auguste-Viktoria-Stifts steht seit Jahren leer. Mittlerweile wurde der Mittelbau in die Denkmalschutzliste aufgenommen. Die beiden Flügen, links und rechs, sind denkmal- und erhaltenswert. Damit dieses historische Gebäude wieder sinnvoll genutzt werden kann, stellt die Linksfraktion am 27. Mai 2019 einen Antrag zur... Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten

Anfrage zu Verdachtsfälle sexueller Gewalt gegen Minderjährige im Kreis Paderborn

Nach dem Missbrauchsskandal in Lügde unternahm der WDR eine Umfrage (s. https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/wdr-jugendamt-erhebung-100.html) bzgl. der Anzahl an Verdachtsfällen sexueller Gewalt gegen Minderjährige sowie der Planstellen im Allgemeinen Sozialen Dienst um die Fallrelation ermitteln zu können. Nach Einsicht in die Umfrage des... Weiterlesen


Redebeitrag von Evelin Menne im Kreisausschuss am 14.05.2019 zum Beschluss über den Entwurf des Kooperationsvertrags

zur Gründung und zum Betrieb des Universitätsklinikums OWL der Universität Bielefeld Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Anfrage digitales Lernen und Digitalpakt

Die Linksfraktion Salzkotten stellte für die nächste Ratssitzung eine Anfrage zu digitales Lernen und Digitalpakt. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Anfrage Freies WLAN – für alle in Salzkotten und sicher vor Ausforschung

Die Linksfraktion Salzkotten stellt zur nächsten Ratssitzung eine Anfrage zu freiem WLAN – für alle in Salzkotten und sicher vor Ausforschung. Weiterlesen


Linksfraktion Salzkotten

Zur Lage und Entwicklung medizinischer Versorgung in Salzkotten und Umgebung

Die Linksfraktion Salzkotten stellt zur nächsten Ratssitzung einen Antrag zur Lage und Entwicklung medizinischer Versorgung in Salzkotten und Umgebung. Weiterlesen


DIE LINKE. Ratsfraktion Gütersloh

Anfrage zur Wohnungsverwaltung städt. Liegenschaften

Was ändert sich bei der Wohnungsverwaltung städt. Liegenschaften? Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe

Anfrage zu möglichen Sanierungskosten für das Rathaus

In andauernden Debatte um das Bad Lippspringer Rathaus geht es immer nur um einen Abriss. Gibt es keine andere Alternative, der Verwaltung mehr Platz zu verschaffen, ohne dabei das bestehende Rathaus abzureißen? Dazu hat die Linksfraktion folgende Anfrage gestellt. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe

Anfrage zur dauerhaften Senneschließung 2020

Als Anrainerkommune ist auch Bad Lippspringe von der drohenden, dauerhaften Schließung der Senne durch das Britische Militär betroffen. Dazu hat die Linksfraktion entsprechend eine Anfrage an den Bürgermeister Bee gestellt. Weiterlesen


Linksfraktion Bad Lippspringe

Anfrage zur Umgestaltung Rathauses und Rathausplatzes

Die Debatte um das Rathaus hält nach wie vor an. Die Linksfraktion Bad Lippspringe hat dazu am 6. Mai 2019 eine Anfrage an den Bürgermeister Bee gestellt. Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten

Anfrage zur potenziellen, dauerhaften Sperrung der Senne

Seit geraumer Zeit ist das Problem der zunehmenden Sperrzeiten der Senne durch das Britische Militär bekannt. Wie aus Zeitungsberichten zu entnehmen ist, sollen diese im Jahr 2020 massiv ausgeweitet werden. Für 2020 befürchtet der Sprecher der Bürgerinitiative Schlangen 4.0, Henning Schwarze, Sperrzeiten von 50 Wochen pro Jahr. Das alles zum... Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten

Anfrage zum "FairTicket"

Seit dem 1. Januar 2019 gilt das neue „FairTicket“ bei den Verkehrsunternehmen im Hochstift. Als berechtigt gelten entsprechend der Landesrichtlinie die Empfänger von Arbeitslosengeld II, Empfänger von Leistungen für Grundsicherung und Erwerbsminderung sowie Sozialhilfe nach SGB XII. Wohngeld beziehende Personen sind dabei ausgenommen. Andere... Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten

Anfrage zur Provenienzforschung im Kreis Paderborn

Ende 2018 hat der Museumsverband Mecklenburg-Vorpommern nach zwei Jahren Provenienzforschung festgestellt: Bei mehreren Hundert Ausstellungsstücken ist die Herkunft nicht geklärt, es ist nicht ge-klärt, ob sie nicht jüdischen Familien geraubt worden sind. NDR Kultur leitet ein entsprechendes Interview damit ein: „Deutsche Museen sind in Aufruhr.... Weiterlesen