Ein Jahr Bielefelder Appell - Aufruf zum Weißen Block in Bochum

Geld für Pflege, Betreuung und Begleitung ist in dieser Gesellschaft genug da - es muss nur zu den Menschen kommen!

Mehr als 400.000 Beschäftigte vertreten die Dachorganisationen der Mitarbeitendenvertretungen in diakonischen Einrichtungen, die dem Bielefelder Appell beigetreten sind. Das Bündnis für gute Pflege, das von namhaften Organisationen wie Paritätischer, AWO, DRK, Diakonie und Caritas über den SoVD und VdK bis zum DGB und ver.di getragen wird unterstützt den Appell ebenso wie 135 andere Organisationen und Verbände. Aus der Region sind u.a. der Behindertenbeirat und Seniorenrat der Stadt Bielefeld, das Sozialpfarramt der evangelischen Kirche in Bielefeld, der DGB-Region OWL, der Verband diakonischer Mitarbeiter Rheinland-Westfalen-Lippe oder die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft beteiligt.

Am Sonnabend rufen die 21 Betriebsräte und Mitarbeitendenvertretungen des Appells, die in Bielefeld für mehr als 13.500 Beschäftigte stehen, zur Teilnahme am „Weißen Block“ bei der großen Demonstration „Reichtum umfairteilen“ in Bochum auf. Weißer Block heißt, dass sich Mitarbeitende aus den Arbeitsfeldern und kritische BürgerInnen mit weißer Dienstkleidung oder einem anderen weißen Kleidungsstück die Forderung eines Umsteuerns an die Politik anschließen. Der Bielefelder Appell beteiligt sich außerdem mit einem Redebeitrag an der Demonstration. Treffpunkt ist ab 11.00 das Transparent: „sozial+unbescheiden “am Schauspielhaus. Busfahrkarten gibt es beim DGB in Bielefeld.

Vor einem Jahr veröffentlichten 21 Betriebsräte und Mitarbeitendenvertretungen aus Bielefeld die Tatsache, dass die Arbeitsbedingungen in den sozialen Arbeitsfeldern von der Refinanzierung durch die Kostenträger und daher mittelbar über die Steuergesetzgebung von der jeweiligen Landes- und Bundespolitik abhängig sind. Die Interessenvertretungen aus der „Hauptstadt der Diakonie“ Bielefeld, die für 13.500 Mitarbeitende in den Arbeitsfeldern Pflege, Betreuung und Begleitung in Bielefeld zuständig sind, haben dazu die Auswirkungen einer 20jährigen Politik und Steuergesetzgebung in Deutschland analysiert und an die Presse den Wunsch formuliert, nicht nur über Skandale zu berichten, sondern die Hintergründe auszuleuchten, die zu einzelnen Skandalen führen. Die Folgen nämlich, die der Gesellschaft bei weiteren Einsparungen in Pflege, Betreuung, Begleitung und sozialer Arbeit drohen, sind enorm. In Bielefeld ging es beispielsweise noch im Sommer um die Hilfen in den Beratungsstellen, die um insgesamt vier Stellen gekürzt wurden, morgen kann es um die Sozialstation oder die ambulante Betreuung gehen. Damit wird irgendwann jede und jeder betroffen sein, sagt Christian Janßen, der Sprecher der Interessenvertretungen: „Begleitung, Betreuung und Pflege sind eine gesellschaftliche Aufgabe, finanziert von der Gemeinschaft und keine Leistungen nur für Menschen, die es sich leisten können. Deshalb muss jetzt umgesteuert werden, bevor die Arbeitsfelder vor die Wand gefahren werden. Im Mittelpunkt der gesellschaftlichen Prioritäten muss wieder der Mensch stehen - und nicht das Geld“.

Der Bielefelder Appell ist im Internet erreichbar unter: Soltauer Initiative zu Sozialpolitik und Ethik, Regionalgrupe Ostwestfalen-Lippe

Christian Janßen
(Sprecher der 21 Interessenvertretungen des Bielefelder Appells)