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DIE LINKE. in Ostwestfalen-Lippe


Mit Blockupy für ein soziales Europa

DIE LINKE setze auf ein soziales Europa, das nicht für Banken und Konzerne Politik betreibt, sondern für die Menschen in den europäischen Ländern, erklärt Azad Tarhan, stellvertretender Sprecher der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen. Zusammen mit dem internationalen EU-kritischen Bündnis Blockupy demonstriere DIE LINKE daher am Samstag gegen das Krisen-Regime der Europäischen Union. Start der Demonstration ist um 12 Uhr am Düsseldorfer Hauptbahnhof.

"Am heutigen Donnerstag beginnt unter dem Motto ‚Demokratie, Solidarität, Gemeinschaft‘ die europaweite Blockupy-Aktionswoche," erläutert Tarhan. Für Samstag sind in vielen europäischen Städten zentralere Aktionen geplant, so auch in Düsseldorf.

"Zur Demonstration des Bündnisses Blockupy rufen wir selbstverständlich mit auf“, sagt der LINKE-Aktivist. „Als Bündnispartner von Blockupy beteiligen wir uns an den Protesten gegen Lohndumping und miserable Arbeitsbedingungen auch in Großkonzernen hierzulande. Der Kampf gegen diese moderne Art der Ausbeutung muss international geführt werden. Die
Konzerne sprechen sich hinter verschlossenen Türen schon lange auf europaweiter und internationaler Ebene mit den Regierungen ab."

Ein Beispiel für diese intransparenten Absprachen sei das Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU. "In den meisten Ländern Europas erleben wir einen Angriff auf Löhne, Sozialstaat und Demokratie. Für die Rettung der Banken und zur Bewältigung der Krisenkosten wird die Bevölkerung in Geiselhaft genommen. Der Kampf gegen das Lohndumping in Deutschland ist eines der besten Mittel, um den verschärften Wettbewerbsdruck auf die Krisenländer zu mindern. Denn die Verschuldung ist das Spiegelbild der Stärke der deutschen Wirtschaft." Gegen dieses Europa von oben gebe es viele Initiativen für ein soziales Europa von unten. "Blockupy ist eine solche Initiative und daher unterstützen wir das Bündnis."

DIE LINKE. in OWL: Aktuelle Pressemeldungen und Infos


Mit Blockupy für ein soziales Europa

DIE LINKE setze auf ein soziales Europa, das nicht für Banken und Konzerne Politik betreibt, sondern für die Menschen in den europäischen Ländern, erklärt Azad Tarhan, stellvertretender Sprecher der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen. Zusammen mit dem internationalen EU-kritischen Bündnis Blockupy demonstriere DIE LINKE daher am Samstag gegen das Krisen-Regime der Europäischen Union. Start der Demonstration ist um 12 Uhr am Düsseldorfer Hauptbahnhof.

"Am heutigen Donnerstag beginnt unter dem Motto ‚Demokratie, Solidarität, Gemeinschaft‘ die europaweite Blockupy-Aktionswoche," erläutert Tarhan. Für Samstag sind in vielen europäischen Städten zentralere Aktionen geplant, so auch in Düsseldorf.

"Zur Demonstration des Bündnisses Blockupy rufen wir selbstverständlich mit auf“, sagt der LINKE-Aktivist. „Als Bündnispartner von Blockupy beteiligen wir uns an den Protesten gegen Lohndumping und miserable Arbeitsbedingungen auch in Großkonzernen hierzulande. Der Kampf gegen diese moderne Art der Ausbeutung muss international geführt werden. Die
Konzerne sprechen sich hinter verschlossenen Türen schon lange auf europaweiter und internationaler Ebene mit den Regierungen ab."

Ein Beispiel für diese intransparenten Absprachen sei das Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU. "In den meisten Ländern Europas erleben wir einen Angriff auf Löhne, Sozialstaat und Demokratie. Für die Rettung der Banken und zur Bewältigung der Krisenkosten wird die Bevölkerung in Geiselhaft genommen. Der Kampf gegen das Lohndumping in Deutschland ist eines der besten Mittel, um den verschärften Wettbewerbsdruck auf die Krisenländer zu mindern. Denn die Verschuldung ist das Spiegelbild der Stärke der deutschen Wirtschaft." Gegen dieses Europa von oben gebe es viele Initiativen für ein soziales Europa von unten. "Blockupy ist eine solche Initiative und daher unterstützen wir das Bündnis."


mitmachen: DIE LINKE IN OWL

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DIE LINKE. NRW: Pressemitteilungen

Welttierschutztag: DIE LINKE NRW fordert Ausstieg aus der Massentierhaltung

Zum Welttierschutztag am heutigen 4. Oktober erklärt die Tierschutzpolitische Sprecherin, Edith Bartelmus-Scholich, für DIE LINKE NRW:

DIE LINKE NRW fordert Freiheit für Hamide Akbayir

Seit dem 15. Juni dieses Jahres hält sich die ehemalige LINKE Landtagsabgeordnete Hamide Akbayir in der Türkei auf. Sie wurde Anfang dieses Monats verhaftet und wird seitdem an der Ausreise nach Deutschland gehindert. Dazu erklärt Jules El-Khatib, Stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW:

Wüst Nominierung als Ministerpräsident - Fatales Signal für NRW

Nach Medienberichten hat sich die CDU darauf geeinigt, dass Hendrik Wüst (CDU) der Nachfolger von Armin Laschet als NRW-Ministerpräsident werden soll. Jules El-Khatib, Stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW, erklärt dazu:

Niedriglohn-Alptraum Fleischindustrie: Da helfen nur Tarifverträge!

In der Fleischindustrie NRWs arbeitet mehr als die Hälfte der sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten zum Niedriglohn. Damit liegt die Niedriglohnquote der Branche mit 50,1 Prozent dreimal höher als in der Gesamtwirtschaft, wo sie bei 17,1 Prozent liegt. Das belegen aktuelle Zahlen für das Jahr 2020. Die Stellvertretende Landessprecherin von DIE LINKE NRW, Ulrike Eifler, sagt dazu: „Die Zahlen zeigen, das Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie war mehr als überfällig. Insbesondere in NRW ist die Branche in den vergangenen Jahren zur Dumping-Branche verkommen. Das monatliche Durchschnittseinkommen hier liegt bei nur 2.247 Euro."

Angriff auf LINKE-Politikerin in Paderborn

Martina Schu, Direktkandidatin für DIE LINKE in Paderborn, ist am Rande einer Kundgebung gegen die AfD angegriffen worden. Ein Teilnehmer der AfD-Kundgebung ging sie dermaßen an, dass bei ihr im Krankenhaus ein Halswirbel-Trauma festgestellt wurde. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW: