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DIE LINKE. in Ostwestfalen-Lippe


DIE LINKE. NRW

Loveparade-Katastrophe: Ernsthafte Aufklärung sieht anders aus

Anlässlich der Zeugenvernehmung von Rainer Schaller im Loveparade-Prozess, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken: „Es ist schon eine perfide Inszenierung, die von manchen Zeugen im Loveparade-Prozess dargeboten wird. Zwar hat sich der Chef der damaligen Loveparade-Veranstalterfirma 'Lopavent', Rainer Schaller, vor Gericht nicht annähernd so empathielos aufgeführt, wie Duisburgs ehemaliger Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU). Der Verdacht liegt jedoch nahe, dass es Schaller eher darum ging, ein neuerliches PR-Desaster zu verhindern und in der Öffentlichkeit nicht als ähnlich gefühlskalt und verantwortungslos wie Sauerland wahrgenommen zu werden. Der CDU-Politiker hatte bei seiner Zeugenvernehmung im Mai nicht einmal den Anstand besessen, Verantwortung für die Tragödie zu übernehmen und sich bei den Angehörigen der Opfer zu entschuldigen. Weiterlesen

DIE LINKE. in OWL: Aktuelle Pressemeldungen und Infos


Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung

Fünf von vielen Gründen, warum der Kreis „NEIN!“ zur Tönnies-Erweiterung sagen muss

Bereits im Herbst 2016 beantragte der Tönnies-Konzern eine Erhöhung der Schlachtzahlen um 17 %. Erst im Mai 2017 wurde das öffentlich bekannt. Seitdem informiert das „Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung“ über die Folgen der Vergrößerung des schon jetzt größten Schlachthauses Europas. Seit über fünf Jahren kämpft die IG WerkFAIRträge für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen für die vielen Tausend Arbeiterinnen und Arbeiter aus Osteuropa. Nicht allen im Kreis gefällt das. Ob auf dem Schinkenmarkt in Gütersloh oder beim Karneval in Rheda-Wiedenbrück, ob bei Polizei oder beim Rosenmontagskomitee, die freie Meinungsäußerung stößt an ihre Grenzen. Der politische Einfluss wirtschaftlicher Macht ist unübersehbar. Der Kreis Gütersloh hat sich dem bisher gebeugt. Das muss ein Ende haben! Die Fakten sprechen für sich. Weiterlesen


Juliane Baxmann

Ostermarsch Ostwestfalen‐Lippe 2018 - Abrüstung und Frieden statt Krieg!

Wann: Ostersamstag, den 31.03.2018 Beginn: 12 Uhr Bielefeld am Kesselbrink Ende: 14 Uhr Bielefeld am Jahnplatz Weiterlesen


DIE LINKE. im Kreistag Gütersloh, Herbert Wessel

Haushaltrede 2018 - DIE LINKE. im Kreistag Gütersloh

Gruppensprecher, Herbert Wessel

Sehr geehrter Herr Landrat Adenauer, sehr geehrte Damen und Herren, zum Kreishaushalt nur einige Anmerkungen. Als Kreistagsgruppe sind wir nur beratend, also ohne Stimmrecht, in Ausschüssen Mitglied. Den Kreisausschuss besucht unsere Gruppe regelmäßig als Zuhörer. Als Mitglieder dürfen wir nicht teilnehmen. Weiterlesen


IG WerkFAIRträge, Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung

Karneval in Rheda-Wiedenbrück: Schon eine Prise Politik war zu viel!

In Köln und Düsseldorf wäre ein Transparent mit den Worten „Europas größte Sauerei“ zwischen dem teils bissigen Spott der Motivwagen untergegangen. In Rheda-Wiedenbrück sorgte es für einen Eklat. Nur wenige Minuten, nachdem das Transparent am Sammelplatz erstmals enthüllt wurde, waren Vertreter des Rosenmontagskomitees zur Stelle. Der 20-köpfigen „Schweinebande“ wurde untersagt, das Transparent zu verwenden. „Zu politisch, zu persönlich“ und „unterhalb der Gürtellinie“ hieß es zur Begründung. Weiterlesen


Paul Weitkamp, DIE LINKE. OV Salzkotten

Leserbrief zu „Gefahren durch Stickoxide“ – Westfalenblatt, 13.2.2018

Paul Weitkamp, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion in Salzkotten, äußert sich zum Artikel „Gefahren durch Stickoxide“ und den fadenscheinigen Äußerungen der Paderborner CDU-Mittelstandsvereinigung. Weiterlesen


mitmachen: DIE LINKE IN OWL

Aktionsbündnis "Bielefeld Steigt Aus!"

DIE LINKE. NRW: Pressemitteilungen


Loveparade-Katastrophe: Ernsthafte Aufklärung sieht anders aus

Anlässlich der Zeugenvernehmung von Rainer Schaller im Loveparade-Prozess, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken: „Es ist schon eine perfide Inszenierung, die von manchen Zeugen im Loveparade-Prozess dargeboten wird. Zwar hat sich der Chef der damaligen Loveparade-Veranstalterfirma 'Lopavent', Rainer Schaller, vor Gericht nicht annähernd so empathielos aufgeführt, wie Duisburgs ehemaliger Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU). Der Verdacht liegt jedoch nahe, dass es Schaller eher darum ging, ein neuerliches PR-Desaster zu verhindern und in der Öffentlichkeit nicht als ähnlich gefühlskalt und verantwortungslos wie Sauerland wahrgenommen zu werden. Der CDU-Politiker hatte bei seiner Zeugenvernehmung im Mai nicht einmal den Anstand besessen, Verantwortung für die Tragödie zu übernehmen und sich bei den Angehörigen der Opfer zu entschuldigen.

Jetzt mit einer radikalen Verkehrswende in die Offensive gehen!

Die EU-Kommission verklagt Deutschland und fünf andere Länder wegen unzureichender Maßnahmen gegen die schlechte Luftqualität in vielen Ballungsräumen. Das sei die unangenehme Konsequenz von verkehrspolitischem Versagen – auch und gerade in Nordrhein-Westfalen, so Vertreter der Partei DIE LINKE.

Rücktritt Schulze Föcking überfällig - Vorwürfe weiter aufklären!

Zum Rücktritt der NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) „Der Rücktritt von Ministerin Schulze Föcking war überfällig!“, erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, Darius Dunker. „Wir haben ihn seit langem gefordert. Sehr unerfreulich ist zugleich, dass er – nach Aussagen der Ministerin – wegen Drohungen gegen ihre Familie erfolgt, und nicht primär aus Einsicht in politische Fehler und die persönliche Befangenheit als Vertreterin der Massentierhaltung“, so Dunker.

Internationaler Tag der Pflege: Jetzt endlich Handeln!

Anlässlich des Internationalen Tages der Pflege am 12. Mai, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken: „Die Linke erwartet von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) endlich in Sachen Pflegenotstand tätig zu werden und dafür zu sorgen, dass Pflegekräfte entlastet und deutlich besser entlohnt werden. Anstatt sich in reaktionärer und populistischer Weise zu Themen zu äußern, die nicht in sein Ressort fallen, muss Spahn endlich liefern. Ansonsten beweist er einzig, in seinem neuen Amt fehl am Platz zu sein.

E.ON-HV 2018: Im Schatten des Stellenkahlschlags

E.ON und RWE planen eine Neuordnung ihrer Geschäfte mit der Übernahme von Innogy durch E.ON und einem umfangreichen Tausch von Geschäftsaktivitäten und Vermögenswerten. E.ON konzentriert sich auf die Energienetze und das Endkundengeschäft, RWE mutiert zu einem Stromproduzenten aus konventionellen und erneuerbaren Energien. E.ON erhält das Vertriebs- und Netzgeschäft von Innogy, RWE die Ökostrom-Sparte. Dabei sollen bei E.ON und Innogy insgesamt bis zu 5000 Stellen - von mehr als 70.000 Stellen insgesamt - wegfallen. Dadurch sollen langfristig 800 Mio. € jährlich eingespart werden. Insbesondere in Essen und Dortmund wird ein Stellenkahlschlag befürchtet.