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DIE LINKE. in Ostwestfalen-Lippe


DIE LINKE NRW

Für eine echte Kibiz-Reform

Demonstration „Mehr Große für die Kleinen!“ Zu wenig Personal, zu große Gruppen, fehlende Fachkräfte – das ist der Alltag in Kindertagesstätten in NRW. Es ist Ergebnis des sog. Kinderbildungsgesetztes von 2008 mit einer völlig unzureichenden Finanzierung der Kinderbetreuung. Deshalb hat sich in NRW ein Bündnis von Betroffenen gegründet. Es nennt... Weiterlesen

DIE LINKE. in OWL: Aktuelle Pressemeldungen und Infos


Ostermarsch Ostwestfalen-Lippe in Bielefeld: Für Frieden und Abrüstung

Vielfältige und tiefgehende Umbrüche bestimmen unser Leben. Die weltweiten Menschheitsprobleme häufen sich in wachsendem Tempo. Das Bündnis Ostermarsch OWL, zu dem auch DIE LINKE.BIELEFELD gehört, ruft alle friedensliebenden und demokratischen Kräfte auf, an der Demonstration teilzunehmen. Wir wünschen uns wieder eine Rekordbeteiligung. Weiterlesen


Sevim Dagdelen – Aufrüstung der EU als Antwort auf die Krise

Kurzfristig hatte der Kreisverband DIE LINKE. Gütersloh die Gelegenheit, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sevim Dagdelen einzuladen. Deren Thema war die Militarisierung der EU. Es blieb aber auch Zeit, über die drohende Auslieferung von Julian Assange an die USA und andere Themen zu reden. Nach der Begrüßung durch Camila Cirlini, DIE LINKE Kandidatin für das Europaparlament und stellvertretende Sprecherin des Kreisverbandes, kam es zu einem spannenden Austausch. Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten

Anfrage zur potenziellen, dauerhaften Sperrung der Senne

Seit geraumer Zeit ist das Problem der zunehmenden Sperrzeiten der Senne durch das Britische Militär bekannt. Wie aus Zeitungsberichten zu entnehmen ist, sollen diese im Jahr 2020 massiv ausgeweitet werden. Für 2020 befürchtet der Sprecher der Bürgerinitiative Schlangen 4.0, Henning Schwarze, Sperrzeiten von 50 Wochen pro Jahr. Das alles zum Nachteil der Bürgerinnen und Bürger. Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten

Anfrage zum "FairTicket"

Seit dem 1. Januar 2019 gilt das neue „FairTicket“ bei den Verkehrsunternehmen im Hochstift. Als berechtigt gelten entsprechend der Landesrichtlinie die Empfänger von Arbeitslosengeld II, Empfänger von Leistungen für Grundsicherung und Erwerbsminderung sowie Sozialhilfe nach SGB XII. Wohngeld beziehende Personen sind dabei ausgenommen. Andere Städte und Kreise haben in den letzten Jahren ihre Sozialticket-Systeme für diese Personengruppe geöffnet und erweitert. So unter anderem in Berlin, Essen, Freiburg, Merzenich usw. Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten

Anfrage zur Provenienzforschung im Kreis Paderborn

Ende 2018 hat der Museumsverband Mecklenburg-Vorpommern nach zwei Jahren Provenienzforschung festgestellt: Bei mehreren Hundert Ausstellungsstücken ist die Herkunft nicht geklärt, es ist nicht ge-klärt, ob sie nicht jüdischen Familien geraubt worden sind. NDR Kultur leitet ein entsprechendes Interview damit ein: „Deutsche Museen sind in Aufruhr. Thema der Stunde ist die Frage, woher die eigenen Bestände eigentlich stammen, wie sie in die Sammlung kamen und ob da alles mit rechten Dingen zu-ging.“ Weiterlesen


DIE LINKE Kreisverband Gütersloh

Tod und Zerstörung: Von der Senne aus in alle Welt!

Stellungnahme zu den zunehmenden militärischen Aktivitäten in der Senne Schon Kaiser Wilhelm’s Reichswehr bereitete sich vor 100 Jahren in der Senne auf den Ersten Weltkrieg vor. Es folgte Hitlers Wehrmacht, die hier die Welteroberung übte. Jetzt sollen die militärischen Aktivitäten in der Senne erneut ausgeweitet werden. Das führt nicht nur zu weiteren Beeinträchtigungen für die Anwohnerinnen und Anwohner und zu einer stärkeren Zerstörung der Natur, sondern es erhöht die weltweite Kriegsgefahr. Weiterlesen


Nächste Termine in OWL

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mitmachen: DIE LINKE IN OWL

Aktionsbündnis "Bielefeld Steigt Aus!"

DIE LINKE. NRW: Pressemitteilungen


Für eine echte Kibiz-Reform

Demonstration „Mehr Große für die Kleinen!“ Zu wenig Personal, zu große Gruppen, fehlende Fachkräfte – das ist der Alltag in Kindertagesstätten in NRW. Es ist Ergebnis des sog. Kinderbildungsgesetztes von 2008 mit einer völlig unzureichenden Finanzierung der Kinderbetreuung. Deshalb hat sich in NRW ein Bündnis von Betroffenen gegründet. Es nennt sich „Mehr Große für die Kleinen“ und besteht aus Kitaträgern, den Gewerkschaften ver.di und GEW, dem Landeselternbeirat und den Mitarbeiter*innen-Vertretungen der Kirchen, den Betriebsräten von AWO-Kitas und Personalräten. Das Bündnis mobilisiert für eine Demonstration am 23. Mai um 14 Uhr, Start am DGB-Haus Düsseldorf, Friedrich-Ebert-Straße.

Linke verurteilt rechte Hetze durch Bochumer Polizisten

DIE LINKE. NRW verurteilt die öffentlichen Ausfälle des bekannten Polizisten und Reality-TV-Darstellers Torsten "Toto" Heim. Bei einem Auftritt im thüringischen Breitungen beklagte sich Heim unter anderem darüber, sich als Polizist „seit 30 Jahren mit linken Zecken herumärgern“ zu müssen. Das Video mit der Tirade wird aktuell in den sozialen Medien geteilt.

Keine Rendite mit der Miete

Am 16. Mai findet die Aktionärsversammlung von Vonovia in Bochum statt. Dazu erklärt Nina Eumann, wohnungspolitische Sprecherin von Die Linke.NRW: „Der Wohnungskonzern VONOVIA, der seinen Sitz in Bochum hat, hat nach den letzten veröffentlichen Zahlen das Ergebnis um 1/5 gesteigert, auf der Aktionärsversammlung soll beschlossen werden, ca. 740 Millionen Euro an die Aktionäre auszuzahlen. Gleichzeitig stieg die durchschnittliche Miete um 6 % gegenüber dem Vorjahr. Die Miete wird erhöht, bei den Aktionären klingelt die Kasse! Wir stellen dem unsere Forderung nach Enteignung entgegen! Wohnen ist ein Menschenrecht und darf nicht dem Interesse zur Renditesteigerung unterworfen werden!“

Aktion beim Rüstungskonzern Rheinmetall

Zur Aktion vor Rheinmetall am 14. Mai in Düsseldorf mit Katja Kipping und Özlem Alev Demirel, erklärt die Landessprecherin der Linken in NRW, Inge Höger:  "Ein riesiges Tranparent mit einem Bild aus dem Krieg und ein ausgebranntes Auto vor Rheinmetall in Düsseldorf zu stellen, war eine sehr gelungene Aktion. Der Konzern macht steigende Gewinne mit immer mehr Rüstungsgütern in Kriegs- und Krisenregionen wie etwa Jemen. Als LINKE unterstützen wir die Kampagne 'Rheinmetall entwaffnen' aus tiefer Überzeugung."

Thyssenkrupp: Arbeitsplätze sichern - deswegen macht die Eigentumsfrage bei Konzernen Sinn

Zur Situation bei Thyssenkrupp erklärt Christian Leye, Landessprecher von Die Linke.NRW : "Die Beschäftigten bei Thyssenkrupp dürfen nun nicht die Zeche zahlen - weder für Fehler im Management noch für ein Wirtschaftssystem, in dem Aktienkurse wichtiger sind als soziale Existenzen. Bei Thyssenkrupp haben sich mit Cevian Capital und Elliott zwei aggressive Finanzinvestoren eingekauft, die seit langem auf die Filetierung des Konzerns drängen. Nachdem nun die Stahlfusion gescheitert ist, soll die lukrative Aufzugssparte direkt an der Börse verschachert werden. Während der Aktienkurs steigt, zittern 6000 Beschäftigte um ihre Jobs. Die Linke schließt sich der Forderung der IG-Metall NRW an, dass es jetzt einen Ausschluss von Kündigungen bei Thyssenkrupp geben muss."