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DIE LINKE. in Ostwestfalen-Lippe


DIE LINKE NRW

Alles tun, damit Auschwitz nie mehr möglich wird

Am 27. Januar 2020 jährt sich zum 75. Mal die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee. Nicht nur an diesem Tag gilt es, der unfassbar vielen Opfer der Verbrechen und Gräueltaten des Naziregimes zu gedenken. Das Massenvernichtungslager Auschwitz mit seinen Gaskammern war mit mindestens einer Million Toten die... Weiterlesen

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DIE LINKE. NRW: Pressemitteilungen

Alles tun, damit Auschwitz nie mehr möglich wird

Am 27. Januar 2020 jährt sich zum 75. Mal die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee. Nicht nur an diesem Tag gilt es, der unfassbar vielen Opfer der Verbrechen und Gräueltaten des Naziregimes zu gedenken. Das Massenvernichtungslager Auschwitz mit seinen Gaskammern war mit mindestens einer Million Toten die Spitze eines gigantischen Eisbergs. Forscher*innen dokumentierten insgesamt etwa 42.500 Plätze in Europa, an denen die Nazis Menschen hungern ließen, mit Zwangsarbeit quälten und umbrachten. 30.000 Lager für Sklavenarbeiter, 1150 jüdische Ghettos, 980 Konzentrationslager, 1000 Kriegsgefangenenlager. Dazu Tausende andere Camps, die dafür genutzt wurden, Gefangene zu germanisieren, Frauen zu Abtreibungen zu zwingen, psychisch Kranke in Euthanasie-Aktionen zu ermorden und Häftlinge für den Transport in die Todeslager zu sammeln.

Combat 18: Sechs Monate gedroht - Beweise noch vorhanden?

Am heutigen Donnerstag (23. Januar 2020) hat Bundes-Innenminister Seehofer die Nazi-Struktur "Combat 18" verboten. "Nach sechs Monaten der Verbots-Androhung wird die Polizei sicher sehr viele eindeutige Beweise finden", kommentiert Iris Bernert-Leushacke, Mitglied im Landesvorstand der Partei DIE LINKE NRW das Verbot. Auch in NRW wurde eine Wohnung durchsucht.

Drohungen gegen Politiker*innen gefährden die Demokratie

Gewalt und Gewaltandrohung gegen Kommunalpolitiker*innen sind ein immer größer werdendes Problem - sowohl für die Betroffenen selbst als auch für die Demokratie als solche. So wird Franz Josef Mörsch, der für unsere Partei im Kreistag in Euskirchen tätig ist, bereits seit Jahren bedroht. Nun folgte eine Sprachnachricht über den Messenger-Dienst „Whatsapp“, die offensichtlich ebenfalls rechtsextrem motiviert ist. Mit künstlich verzerrter Stimme wird eine Vision von einem neuen deutschen Reich und Groß-Germania skizziert. Unser Parteimitglied wird in der Nachricht zudem wie folgt beleidigt: „Franz Josef Mörsch, du linke rote dreckige Zecke" / „Wir werden politischen Gegnern ein für alle Mal den Garaus machen" / „Ihr werdet ersaufen im eigenen Blut."

Einigung im Fall Zozan G. beschämend für deutsche Justiz

Im Fall Zozan G. hat es am heutigen Mittwoch (22. Januar 2020) eine Einigung gegeben. Gegen Auflagen hat die fünffache Mutter und kurdische Aktivistin das Sorgerecht für ihre Kinder behalten. „Dass es eine Einigung vor Gericht gab, ist mehr als erfreulich. Beschämend für die deutsche Justiz und den Sicherheitsapparat ist allerdings, dass sie und ihre Kinder dieser Situation überhaupt ausgesetzt waren. Engagement für Frieden und Demokratie, Menschenrechte und Gleichberechtigung sollten eigentlich gefördert und nicht kriminalisiert werden“, erklärt Jules El-Khatib, migrationspolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE in NRW.

SPD greift Forderung der LINKEN im Kommunal-Wahlkampf auf

Die NRW-SPD hat angekündigt, mit der Forderung nach einem Altschuldenfonds für Kommunen in den Kommunalwahlkampf zu ziehen. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE. NRW: „Wir begrüßen es, dass wir in diesem Wahlkampf den Altschuldenfonds zusammen mit der SPD fordern werden - und nicht wie früher gegen die Sozialdemokraten. Die NRW-Kommunen – insbesondere im Ruhrgebiet – ertrinken an der ungerechten Verteilungspolitik. Zu viele Aufgaben bei zu wenig Geld von Bund und Land haben zu Kassenkrediten in Höhe von 26 Milliarden Euro in NRW-Kommunen geführt. Das ist die Hälfte aller Kassenkredite in Deutschland. Daher fordern auch die NRW-Linken einen Altschuldenfonds, bei dem der Bund 50 Prozent und das Land 25 Prozent der Kommunalen Kassenkredite übernimmt."