DIE LINKE im Regionalrat Detmold erteilt der Detmolder Erklärung in Teilen eine klare Absage

Für wenig ausgewogen und in zentralen Aussagen nicht zukunftsorientiert ist für DIE LINKE die Detmolder Erklärung. Deshalb hat sich Inez Déjà, Vertreterin der LINKEN im Regionalrat, gegen die Erklärung ausgesprochen.

Zwar teilt auch DIE LINKE die Bedenken bezüglich der Bevorzugung der beiden Metropolregionen Rhein und Ruhr. Gerade die sogenannten „ländlichen Regionen“, wie das Münsterland, der Raum Aachen, aber vor allem Ostwestfalen-Lippe, tragen die wirtschaftliche Entwicklung in NRW. Eine Benachteiligung setzt die Zukunft von NRW aufs Spiel.
 
Aber am Tag eins nach dem Klimaabkommen von Paris hat der Regionalrat es versäumt, ein Zeichen für die Zukunft zu setzen. „Es wird darauf ankommen, dass wir uns in Zukunft deutlich mehr für Klima- und Naturschutz einsetzen “ so Déjà. „Leider kritisiert gerade die Detmolder Erklärung die Begrenzungen im Flächenverbrauch, bindende Formulierungen sollen aufgeweicht werden. Wir brauchen aber klare Vorgaben im Landesentwicklungsplan gerade für den Klimaschutz.“ Der immer noch zu hohe Landschaftsverbrauch muss nach Ansicht der LINKEN ein Ende haben.

„Wir brauchen aber auch schlüssige Konzepte zum Erhalt der ländlichen Regionen“ so Déjà weiter, „die immer stärkere Fokussierung auf die Metropolen ist der falsche Weg. Hier hätte ich mir ein deutliches  Zeichen in der Detmolder Erklärung gewünscht.“ Nach Auffassung der LINKEN braucht gerade der ländliche Raum mehr Unterstützung. Alternative Projekte – für Wohnen, ÖPNV, Bürgerläden – sollten gezielt gefördert werden. Hierzu schweigt die Detmolder Erklärung.

Außerdem kritisiert DIE LINKE die geforderte Aufwertung des Flughafens in Paderborn. Déjà erläutert: „Das Land sieht die Bedeutung schon richtig. Der Ausstieg aus der Subventionierung des Flughafens Paderborn/Lippstadt darf kein Tabu sein.“ Die BürgerInnen in OWL müssen letztlich die Verluste des Flughafens tragen, obwohl es sich bei einem Regionalflughafen nicht um eine begründete Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge handelt.

Nach Ansicht der LINKEN hätte der Regionalrat die Möglichkeit gehabt, mit den Anmeldungen zum neuen ÖPNV-Bedarfsplan in der gleichen Sitzung ein Zeichen für mehr klimagerechteren Verkehr zu setzen. Nicht weit vom Flughafen Paderborn/Lippstadt verläuft im Tal die Almetalbahn, Verbindung von OWL in den Regierungsbezirk Arnsberg und Verbindung in die Naherholungsgebiete um Willingen und Winterberg. Seit Jahren wird über die Reaktivierung diskutiert, allein es fehlt ein deutliches Signal aus dem Regionalrat.

Mit ihrer Erklärung ohne Beteiligung der LINKEN und der GRÜNEN haben SPD und CDU es verpasst, ein wirklich deutliches Zeichen für die Zukunft in OWL zu setzen.


Mit freundlichen Grüßen

Inez Déjà
(DIE LINKE im Regionalrat)