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Nach Kommunalwahl gestärkt in den Parteiaufbau

"Wir gratulieren allen gewählten Kommunalpolitikerinnen und Politikern der LINKEN in den Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten und bedanken uns bei den vielen Helferinnen und Helfern zu den Kommunal- und Europawahlen in NRW. Wir haben uns landesweit von 4,3 auf 4,6% und um über 8.000 Stimmen verbessert. So gehen wir fast überall gestärkt aus den Wahlen hervor. Leichten Verlusten im Ruhrgebiet von einem hohen Niveau aus stehen wichtige Gewinne in Mittelstädten und ländlicher geprägten Kreisen entgegen. Allein in der größten Stadt NRWs Köln haben wir über 27.000 Stimmen und 6,9 % erhalten, ein Plus von fast 10.000 Stimmen und 2,1 % im Vergleich zur Wahl 2009. Wir haben viele neue Fraktionen gewonnen.", freut sich der Landesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter der LINKEN in NRW, Sacha H. Wagner.

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Zaubertricks am Gemeineigentum

Wie macht man Gold aus Müll? Die Antwort haben clevere Investoren gefunden. Sie wittern großes Geld in Müllwagen, Wasser- und Energieleitungen sowie Bussen und Bahnen. Die Idee ist keine Hexerei. »Privatisierung öffentlicher Dienste« heißt die Zauberformel. Weiterlesen


Kein Platz in der Kita

Sie wolle »kein Kind zurück- lassen«, hat SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft versprochen. Das Ausbauziel von 144 000 Plätzen für Kinder unter drei Jahren für 2013/2014 sei überschritten, jubelte die Regierung. Weiterlesen


Den Wandel im Land anpacken

Nordrhein-Westfalen ist strukturpolitisch noch immer im Wandel. Der ungesicherte Rückzug der Stahl-, Kohle- und Metallindustrie macht selbst nach offiziellen Zahlen rund 800 000 Menschen erwerbslos. Tatsächlich sind es aber weit über eine Million. Das ist nicht alles: Eine rasant steigende Zahl von Menschen lebt in unsicheren Arbeitsverhältnissen und Armut. Wie kommt das? Weiterlesen


Armer Anfang ist schwer

Nirgendwo wächst die Kinderarmut so wie in NRW. Das sagt die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung. Jedes vierte Kind unter 15 Jahren ist in unserem Land arm. Landes- und Bundesregierung reagieren darauf mit Bürokratie statt mit Hilfe. Weiterlesen


Keine wunderbaren Jobs im Jobwunderland

SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft jubelt: Auch bei uns habe das deutsche Jobwunder mehr Beschäftigung gebracht. Tatsächlich gibt es aber weniger gute Arbeitsplätze. Fakt ist: Für mehr ordentliche Jobs brauchen wir mehr öffentliche Investitionen. In den ersten drei Jahren seit Krafts Amtsantritt verschwanden 135 000 sozialversicherungspflichtige Vollzeitarbeitsplätze. Nur Mini- und Teilzeitjobs legten in NRW zu, so die Arbeitsagentur. Weiterlesen