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Die Linke in Ostwestfalen-Lippe

Die Linke in OWL: Kommunalwahlergebnisse 14.09.2025

Kommunalwahlen 2025

BielefeldKreis u. Stadt Gütersloh • Kreis u. Stadt Herford • Kreis u. Stadt Höxter  • Lippe • Minden-LübbeckeKreis u. Stadt Paderborn

 

Die Linke in OWL: Aktuelle Pressemeldungen und Infos

„Mehr soziale Gerechtigkeit fällt nicht vom Himmel, sondern muss erkämpft werden. Dies ist es, wofür der 1. Mai steht!“ sagte Kreissprecherin und Bundestagsabgeordnete Inge Höger am Rande der Maikundgebung auf dem Bünder Rathausplatz. Wie in Bünde folgten auch in Herford und Löhne viele Menschen den Aufrufen der Gewerkschaften und politischen Initiativen, um für eine gerechte Welt zu demonstrieren. Weiterlesen

Christian Leye Teil der NRW Doppelspitze fordert sofortige Wende in Richtung soziale Gerechtigkeit Auf der Kundgebung des Kreisverbandes der LINKEN Herford sprach der Spitzenkandidat Christian Leye. Mit seinen deutlichen Worten, nicht nur in Richtung der Anwesenden, sondern auch in Richtung SPD und Grüne, stellte Leye die Positionen der LINKEN NRW auf motivierende Art und Weise da. Weiterlesen

Zum Ostermarsch rief die Bielefelder Friedensinitiative mit der tatkräftigen Unterstützung der LINKEN. Bielefeld am 15.04.2017 zur Demonstration gegen Krieg und für einen weltweiten Frieden auf. Dem Aufruf folgten rund 600 Menschen. Weiterlesen

Am 05.07.2024 hat der Landtag ein neues Grundsteuergesetz in Ergänzung der Bundesgesetzgebung erlassen. Diese Gesetzgebung ermöglicht einen nach Wohngrundstücken und Gewerbegrundstücken… Weiterlesen

Stoppt Völkermord in Palästina

Demo in Gütersloh

Stoppt den Völkermord in Palästina
• Massive Zerstörungen, Tode und Vertreibung in Gaza
• Hungersnot durch Blockade - kaum Zugang zu Wasser, Nahrung, Medizin
• Zielgerichtete Angriffe auf Kinder, Journalist:innen, medizinisches Personal
• Bombardierung von Krankenhausern
• Medien verbreiten oft einseitige Berichte

Unsere Forderungen:
• Ungehinderte humanitäre Hilfen
• Sofortiger Waffenstillstand und Ende aller
Angriffe
• Schutz für gefährdete Gruppen; Kinder, Journalist:innen, medizinisches Personal
• Stopp der Hungersnot
• Keine Waffenlieferungen in die Region
• Einhaltung von Menschenrechten und Völkerrecht
Unser Protest ist friedlich, frei von Hass, Diskriminierung und Ausgrenzung. Rassistische und antisemitische Äußerungen werden nicht toleriert.
V.i.s.d.P.: Zeki Altunay, Bismarck Straße 2, 33330 Gütersloh

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DIE LINKE. NRW:
Pressemitteilungen

In der gestrigen Sitzung des Bundestags am 18. Dezember wurde der Antrag der Linken, der zum Ziel hatte, die Castortransporte von Jülich nach Ahaus doch noch zu verhindern, mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und AfD abgelehnt. Die Grünen enthielten sich. Dazu erklärt Hubertus Zdebel, atompolitischer Sprecher der Linken in NRW:

Zur vorgestellten Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) erklärt Dominik Goertz, Bildungspolitischer Sprecher von Die Linke NRW: „Verlässlichkeit und Stabilität verspricht die schwarzgrüne Landesregierung durch Ihre Reform des KiBiz. Was wir tatsächlich bekommen, ist ein Angriff auf die frühkindliche Bildung durch weitere Absenkung von Qualitätsstandards“, so Goertz. Künftig wird es…

Am 05.07.2024 hat der Landtag ein neues Grundsteuergesetz in Ergänzung der Bundesgesetzgebung erlassen. Diese Gesetzgebung ermöglicht einen nach Wohngrundstücken und Gewerbegrundstücken differenzierten Hebesatz für die Kommunen. Dieser Schritt war nötig geworden, nachdem die Landesregierung es im Gegensatz zu den anderen Bundesländern versäumt hatte die Wohngrundstücke und damit die Mieter:innen…