Wir hören es ständig, sowohl in den deutschen Medien als auch von der herrschenden Politik: Das deutsche Gesundheitssystem ist wunderbar und hat sich während der Pandemie als erfolgreich erwiesen. Doch trotz alledem sieht man gerade jetzt deutlicher als je zuvor, dass unser Gesundheitssystem sich seit Jahren in einem miserablen Zustand befindet.
Die Zahlen von privatisierten Krankenhäusern steigen schon lange und auch staatliche Kliniken werden durch die sogenannten Fallpauschalen immer mehr ökonomisiert. Unsere Krankenhäuser werden zu wirtschaftlichen Unternehmen, die gezwungen sind Einnahmen durch Behandlungen zu erzielen, um nicht pleite zu gehen. Dies führt dazu, dass es oft nicht mehr um die für den/die PatientIn beste Behandlung und eine vollständige Genesung geht, sondern darum, den höchstmöglichen Profit zu erwirtschaften. Kurz: Gesundheit wird also immer mehr zu einer Ware!
Zu der fortschreitenden Privatisierung und Ökonomisierung, kommen noch andere Probleme, wie die strukturelle Unterbesetzung und schlechte Bezahlung der Beschäftigten. Doch anstatt, dass die Beschäftigten gerade jetzt während der Corona-Pandemie entlastet werden, ist die Antwort der Bundesregierung: Aussetzung der sowieso viel zu niedrigen Personaluntergrenzen und eine Erhöhung der Maximalarbeitszeit. Dass der Sparzwang politisch gewollt und eigentlich genug Geld da ist, zeigen die zusätzlichen Milliarden für den ohnehin enormen Militäretat und die gigantischen Summen die den Großkonzernen wie VW oder der Lufthansa in den Rachen geworfen werden.
Wir sagen daher: Klatschen reichet nicht. Es wird Zeit, unseren Protest gemeinsam mit den Beschäftigten des Bielefelder Gesundheitssystems und allen anderen die sich solidarisch zeigen auf die Straße zu tragen und unsere Forderung nach besseren Arbeitsbedingungen und einer am Menschen orientierte Gesundheitspolitik Nachdruck zu verleihen. Denn ohne den Druck von uns wird die herrschende Politik keinen Anlass zur Veränderung sehen.