Hohe Zahl Langzeiterwerbsloser ist ein Skandal

Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Kreis Herford im Monat Dezember erklärt die Herforder Bundestagsabgeordnete Inge Höger der Partei DIE LINKE:

Laut offizieller Statistik waren im Dezember des vergangenen Jahres im Kreis Herford 8.193 Menschen ohne Arbeit. Allerdings geben diese offiziellen Zahlen nicht die Wirklichkeit wieder. Inklusive aller Erwerbslosen, die aus statistischen Gründen gar nicht mehr auftauchen, wäre das Ergebnis realistisch - und deutlich schlechter: Real liegt die Zahl der Arbeitslosen bei 10185, wie DIE LINKE im Kreis Herford auch in diesem Monat nachgerechnet hat.

Seit Jahren ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen unverändert hoch -unter ihnen sind viele Ältere, Alleinstehende und Menschen mit Behinderungen. Dass sich die Regierung und die zuständige Ministerin sowie die Bundesagentur für Arbeit beinahe tatenlos mit dem hohen Sockel Langzeiterwerbsloser arrangiert zu haben scheinen, ist ein Skandal.

„Das vollmundig versprochene Programm der Bundesregierung gegen Langzeitarbeitslosigkeit entpuppt sich als jämmerliche Schaufensteraktion“; so Inge Höger weiter. Es hilft gerade einmal Bundesweit 43.000 Langzeitarbeitslosen, bei über einer Million Menschen in Langzeiterwerbslosigkeit. Notwendige finanzielle Mittel für Aus - bzw. Weiterbildung, für Qualifizierungsmaßnahmen, sind nicht vorgesehen. Dass die Mittel für echte arbeitsmarktpolitische Maßnahmen zusammengestrichen wurden und werden, trifft diese Gruppe besonders hart. Zudem sind sie in den ersten sechs Monaten vom Mindestlohn ausgenommen - sie drohen dadurch zum Spielball von Unternehmen zu werden.

Inge Höger fordert ein Ende der Ausnahmeregelungen beim gesetzlichen Mindestlohn und ausreichende Mittel für die Aus- und Weiterbildung gerade von Langzeiterwerbsloser - sie haben ein Recht auf Qualifizierung.