Safe Abortion Day: Schwangerschaftsabbruch muss Kassenleistung werden
Zum Safe Abortion Day am 28. September 2022 erklärt Edith Bartelmus-Scholich als für Frauenpolitik mitverantwortliches Mitglied des Landesvorstands von DIE LINKE NRW: Weiterlesen
DIE LINKE. in OWL: Aktuelle Pressemeldungen und Infos
Verhandeln statt schießen - Stoppt den Krieg!
Keinen Euro für Krieg und Zerstörung! Statt dessen Milliarden für eine soziale, gerechte und ökologische Friedenspolitik! Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine und fordern, dass Russland diesen unverzüglich beendet. Für Krieg gibt es keine Rechtfertigung. Wir verlangen Abrüstung statt Aufrüstung und die Abkehr von jeglicher kriegerischer Eskalation. Maßnahmen zur Bekämpfung der Klimakatastrophe sowie von Hunger und Armut erfordern weltweite Zusammenarbeit. Demonstration am Samstag, den 1. Oktober 2022 Start: 13.00 Hauptbahnhof Bielefeld durch die Innenstadt zum Jahnplatz Weiterlesen
Anfrage zum Sachstand „Prostituierten- und Ausstiegsberatung THEODORA“
Seit Juli 2022 erhält die Prostituierten- und Ausstiegsberatung THEODORA keine finanziel-len Mittel aus EU-Fonds mehr. Die Finanzierung bis Jahresende ist durch die OWL-Kreise garantiert. Wie sich aus dem Sitzungsprotokoll des Sozial- und Gesundheitsausschusses vom 25. November 2021 ergibt, sei es in 2022 geplant, „für die finanzielle Beteiligung der OWL-Kommunen einen neuen Schlüssel zu finden, sowie einen längerfristigen Vertrag mit der evangelischen Frauenhilfe in Westfalen e.V. abzuschließen.“ Weiterlesen
Solidaritätserklärung an den Aktionskreis Klinikum Lippe
Liebe Mitglieder des „Aktionskreis Klinikum Lippe“, Die Kreistagsgruppe DIE LINKE begrüßt die Gründung des Aktionskreises Klinikum Lippe. Auch wir verurteilen die Beschlüsse des Aufsichtsrats und der Vertreterversammlung des Klinikums Lippe. Wir sind empört, dass diese Beschlüsse mit Zustimmung aller anderen im Kreistag vertretenden Fraktionen überhaupt zustande gekommen sind. Weiterlesen
100 Milliarden für Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur und Klima
Der Anfang ist gemacht! Bis zu 5000 Menschen forderten am Samstag in Berlin einen sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine, den Stopp des irrwitzigen Aufrüstungsprogrammes der Bundesregierung und ein Ende aller Kriege. Der einzige Weg zum Frieden führt über Abrüstung, Deeskalation, Diplomatie und soziale Gerechtigkeit weltweit! Weiterlesen
Wir zahlen nicht für eure Kriege!
100 Milliarden für eine demokratische zivile und soziale Zeitenwende - Die Friedensinitiative Bielefeld/OWL ruft zur Teilnahme an der Demo in Berlin auf. Das Kölner Friedensforum hat Plätze bei Flixtrain gebucht und wir machen daraus einen „Friedenszug“. Abfahrt ist um 8:53 Uhr ab Gütersloh und um 9:04 Uhr ab Bielefeld, Ankunft in Berlin ist um 11:52 Uhr. Die Rückfahrt muss individuell organisiert werden. Möglich sind Abfahrten ab Berlin Hbf um 17:11 oder 18:11 Uhr mit der DB und dem 9-Euroticket, Ankunft in Bielefeld um 23:36 bzw. 1:05 Uhr. Fahrpreis für die Hinfahrt: 20 Euro ermäßigt. 25 Euro regulär, 35 Euro Soli Zuschüsse zu den… Weiterlesen
DIE LINKE. NRW: Pressemitteilungen
Welttierschutztag: Tierheime in NRW solide finanzieren
Zum Welttierschutztag am 4. Oktober erklärt die Tierschutzpolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE in NRW, Edith Bartelmus-Scholich:
Safe Abortion Day: Schwangerschaftsabbruch muss Kassenleistung werden
Zum Safe Abortion Day am 28. September 2022 erklärt Edith Bartelmus-Scholich als für Frauenpolitik mitverantwortliches Mitglied des Landesvorstands von DIE LINKE NRW:
Klinikum Lippe: Keine Schließung am Standort Lemgo
Zur beschlossenen Schließung von Unfallchirurgie und Orthopädie des Klinikums Lippe erklärt Nina Eumann, Landessprecherin von DIE LINKE NRW:
Queere Projekte stärken: Schluss mit der zeitlich begrenzten Projektförderung!
Nach seinem Besuch in der Fachstelle„Mehr als Queer“ (MaQ) in Köln erklärt Dominik Goertz, Queerpolitischer Sprecher im Landesvorstand von DIE LINKE NRW:
Auch wer arbeitet, hat Anspruch auf Unterstützung durch das Jobcenters
Die explodierenden Lebenshaltungskosten sind für viele Menschen nicht mehr tragbar. Besonders wer in Teilzeit arbeiten muss, in Vollzeit wenig verdient, alleinerziehend ist oder eine große Familie hat, kann bei Neben- oder Energiekostennachforderungen Anspruch auf Unterstützung gegen das Jobcenter haben. Das geht aus einer Anfrage unserer Partei im Sozialausschuss im Kreistag Rhein-Erft hervor. Dazu erklärt Rechtsanwalt Hans Decruppe, stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW,…