Volker Wissing meistert die Verkehrswende - nicht!
Zu den jüngsten Entwicklungen im ÖPNV erklärt Bernhard Koolen, Sprecher für Verkehrspolitik im Vorstand von DIE LINKE.NRW: „Es ist immer wieder dasselbe: Beim Autobahnbau werden die Milliarden ohne… Weiterlesen
DIE LINKE. in OWL: Aktuelle Pressemeldungen und Infos
Blumen für Stukenbrock
Am 2. September 2023 fand auf dem Ehrenfriedhof in Schloss Holte -Stukenbrock die jährliche Gedenkveranstaltung „Blumen für Stukenbrock“ statt. Hier liegen mehr als 65.000 ermordete Kriegsgefangene (vorwiegend in der Sowjetunion beheimatet) deren jeweils am ersten Samstag im September gedacht wird. Die Linke Bielefeld beteiligte sich traditionell mit einer Kranzniederlegung am Obelisken. Weiterlesen
LINKE unterstützt Forderung für einen 30 Min-Takt nach Osnabrück
Seit mehreren Jahren fordert die Initiative Haller Willem für die Strecke nach Osnabrück einen 30 Minuten Takt. DIE LINKE unterstützt diese Forderung: „Wer die Verkehrswende möchte, muss sich konsequent für eine Verbesserung des Angebotes auf den Regionalstrecken einsetzen“, so Bernd Vollmer, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat. „Dazu gehört konsequent ein 30 Minuten Takt.“ Weiterlesen
“Nationalpark Egge nicht als Risiko, sondern als Chance begreifen.“
Die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Die PARTEI und die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Bad Lipppspringe sprechen sich in einer gemeinsamen Pressemitteilung für einen Nationalpark Egge aus. Weiterlesen
"Die LZ hat unrecht!" - DIE LINKE ist sicher: Es gibt andere Mittel als Wasser-, Strom- oder Heizungssperren, um Miethaien das Handwerk zu legen.
Die LZ berichtete am 24. Mai: "Es ist das letzte Mittel, wenn Eigentümer nicht zahlen. Die Stadtwerke Detmold haben wegen ausstehender Forderungen von Seiten der Silver Wohnen 8 GmbH und Silver Wohnen 3 GmbH diesen gedroht, die Wasserversorgung in zwei Wohnhäusern einzustellen." Weiterlesen
Gegen die Gebührenerhöhungen der Sparkasse
Als LINKE haben wir am 27. Mai, Pfingstsamstag auf dem Jahnplatz und vor der Sparkasse gegen die geplanten Gebührenerhöhungen der Sparkasse bei den Girokonten protestiert. Ein Girokonto soll nun saftige 130,80 € statt wie bisher 94,80 € pro Jahr kosten. Fast 40 % mehr sind für Viele unbezahlbar! Weiterlesen
DIE LINKE appelliert an Sparkasse Bielefeld: Gebühren absenken, Sozialkonto für alle mit Bielefeld-Pass!
DIE LINKE Bielefeld hat sich heute mit einem offenen Brief an Vorstand und Verwaltungsrat der Sparkasse Bielefeld gewendet, um zur umstrittenen Erhöhung der Kontogebühr von 7,90 € auf 10,90 € zum 1.Juli dieses Jahres Haltung zu zeigen. Wir sind der Meinung: Eine Erhöhung der Kontogebühr von fast 40 % passt nicht in diese Zeit. Weiterlesen
DIE LINKE. NRW: Pressemitteilungen
Volker Wissing meistert die Verkehrswende - nicht!
Zu den jüngsten Entwicklungen im ÖPNV erklärt Bernhard Koolen, Sprecher für Verkehrspolitik im Vorstand von DIE LINKE.NRW: „Es ist immer wieder dasselbe: Beim Autobahnbau werden die Milliarden ohne Zögern bereitgestellt, geht es aber um den ÖPNV, feilscht man um Zuständigkeiten. Und das ist beileibe kein Zufall! Die politisch Verantwortlichen und vorneweg der Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) glauben allen Ernstes immer noch, die Klimaziele ohne wesentliche Abstriche beim Autoverkehr…
Appell für den Fortbestand der Gedenkstätte Stalag 326 in Schloss Holte-Stukenbrock
Am 25. September 2023 hat eine Mehrheit um CDU und AfD im Gütersloher Kreistag die Finanzierung der Gedenkstätte Stalag 326 in Ostwestfalen abgelehnt. So droht der Anlage nun das Aus. Das Agieren der CDU stellt einen tiefgreifenden Widerspruch zu den Grundprinzipien politischer Fairness und Erinnerungsethik dar. Auf dem Gelände der Gedenkstätte Stalag326 in Schloss Holte-Stukenbrock, um die sich ein Förderverein mit einer Dauerausstellung in einer ehemaligen Arrestbaracke kümmert, waren im…
Streichung von Sofort-Zuschlag für Kinder von Asylbewerbern trifft die Schwächsten
Zur Einigung der Ampel-Koalition auf den Gesetzesentwurf zur Kindergrundsicherung, nachdem ab 2025 der Sofort-Zuschlag in Höhe von 20 Euro für Kinder von Asyl-Bewerber:innen wegfallen soll, erklärt Sefika Minte, im Vorstand von DIE LINKE.NRW Sprecherin für Sozialpolitik:
Energieversorgung gehört in die öffentliche Hand!
Wenige Wochen nachdem der Bundestag das Gebäudeenergiegesetz („Heizungsgesetzverabschiedet hat, tagt nun die Energieministerkonferenz unter dem Vorsitz von Sachsen-Anhalt. Parallel dazu findet der VKU-Stadtwerkekongress statt. Zentrales Thema beider Tagungen ist die kommunale Wärmeplanung. Dazu erklärt Ulrich Thoden, Sprecher für Energiepolitik im Vorstand von DIE LINKE. NRW:
Für eine fortschrittliche Bildungspolitik: Weg mit den Hausaufgaben, her mit dem gebundenen Ganztag!
DIE LINKE. NRW bekräftigt ihre Forderungen für eine fortschrittliche und gerechte Bildungspolitik. Dazu erklärt Dominik Goertz, stellvertretender Landessprecher der Partei: