DIE LINKE. im Kreis Herford und das Projekt von Sahra Wagenknecht.

Stellungnahme von Jan Lieberum und Inge Höger zum Projekt Wagenknecht.

Die Linke im Kreis Herford unterstützt die Erklärung des Landesvorstandes NRW zu den Plänen von Frau Wagenknecht, eine eigene Partei zu gründen. Der Kreisvorstand hatte sich bereits im Februar 2021 gegen eine Kandidatur von Sahra Wagenknecht auf Platz eins der Landesliste in NRW ausgesprochen, da sie bereits damals nicht mehr das Programm der LINKEN vertrat.

Seitdem hat Frau Wagenknecht mit ihrem Buch „Die Selbstgerechten“ ein Gegenprogramm zum Programm der Partei DIE LINKE vorgelegt und wiederholte Mantra mäßig, dass sie mit dem Programm der Partei nicht mehr übereinstimmt und eine eigene Partei gründen will. In der Öffentlichkeit wird seitdem das Bild einer zerstrittenen Partei gezeichnet, dass mit der Wirklichkeit nicht übereinstimmt. Die Mehrheit in der Partei in NRW und auch im Kreisverband Herford setzt sich für Frieden und soziale und auch Klimagerechtigkeit ein. Für uns ist das kein Gedöns wie für Wagenknecht.

Wir treten mit der Friedensbewegung gerade in Zeiten zunehmender Kriege für Waffenstillstand und Friedensverhandlungen in allen Kriegen, zusammen mit der Klimagerechtigkeitsbewegung für radikalen Klimaschutz und zusammen mit Gewerkschaften und sozialen Bewegungen für einen sozial und klimagerechten Umbau der Wirtschaft und mehr soziale Gerechtigkeit ein. Dies alles sind für uns keine Gegensätze, die man gegeneinander ausspielen kann, sondern gehört für eine linke sozialistische Partei untrennbar zusammen. Eine linke, sozialistische Partei muss auch in schwierigen Zeiten Haltung als entschiedene Kraft für Menschenrechte und internationale Solidarität bewahren.

Inge Höger, Kreissprecherin DIE LINKE. Kreis Herford

Jan Lieberum, Kreissprecher DIE LINKE. Kreis Herford

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Herford, den 23. Oktober 2023