Keine Demokratie ohne Demokratisierung der Medien!

"Am Dienstag den 3. Mai war der -Tag der Pressefreiheit- und ich möchte daran erinnern. Weltweit riskieren Reporterinnen und Reporter ihr Leben und ihre Freiheit. Auch in Deutschland kam es im vergangenen Jahr zu Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten bei Pegida-Demonstrationen. Für mich ist das nicht die einzige Gefahr. Wie sieht es eigentlich in Deutschland mit der Unabhängigkeit und Freiheit der Journalistinnen und Journalisten aus? Sind die Medien in Deutschland demokratisch?" fragt Siegfried Nowak vom Kreisvorstand DIE LINKE.

Die Arbeitsbedingungen für Journalistinnen und Journalisten hätten
sich nicht nur durch die Bedrohung seitens der „Pegida“ verschlechtert.
In den privaten Printmedien hingen ihre Arbeitsplätze von Gewinn und
somit von Werbeeinnahmen ab. Auch zunehmende prekäre, unsichere
Arbeitsverhältnisse für Reporterinnen und Reporter seien Gift für die
Pressefreiheit. Das gilt für lokale Zeitungen ebenso wie für große
Medienkonzerne.

Bertelsmann, Burda, Springer, Funke und Bauer beherrschen den Markt.
Die öffentlich-rechtlichen Medien sollen dazu ein Gegengewicht bilden.
Doch auch diese orientierten sich an Quoten und würden von parteilichen
Mehrheiten im Rundfunkrat bestimmt. Nicht viel anders als in Polen,
Russland oder der Türkei beherrschen also Oligarchen und staatliche
Medien hierzulande den Markt. Nowak betont dabei: „Wenige Konzerne und
Finanzinvestoren bestimmen wesentlich mit, was wir lernen und wissen,
worüber wir reden und was wir meinen sollten. Das ist mit einer
Demokratie unvereinbar. Die Kartellgesetze müssen verschärft werden um
Medienkonzerne zu zerschlagen."

Als Kreistagsabgeordneter setzt sich Nowak auch für digitale soziale
Gleichheit ein, unabhängig vom Geldbeutel: "Viele Menschen haben keinen
Zugang zu modernen Medien und können die Möglichkeiten der modernen
Informationstechnologie nicht nutzen. Wir brauchen den freien Zugang zum
Internet für alle - wie er von der Freifunk-Initiative gefördert wird.
Auch müssen Medienkompetenz und Medienbildung umfassend gestärkt werden. In der vorschulischen Bildung, in Schule und im Unterricht, in
zivilgesellschaftlichen Projekten und in der Arbeitswelt.“