Bielefeld, 1. September 2015, 17 Uhr, Jahnplatz.

Heute vor 76 Jahren begann mit dem Überfall der faschistischen deutschen Wehrmacht auf Polen der 2. Weltkrieg. 6 Jahre später endete der zweite global geführte Krieg um die Neuaufteilung der Welt. Mehr als 60 Millionen Menschen verloren ihr Leben. Auch 70 Jahre nach Ende dieses Krieges herrscht kein Frieden. Oft versteckt hinter ethnischen und religiösen Konflikten tobt erneut der globale Kampf um Rohstoffe, Absatzmärkte und strategische Interessen. Für das Jahr 2014 zählt das Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung 21 Kriege und 424 politische, teils gewaltsame Konflikte.

An vielen dieser Konflikte ist Deutschland direkt oder indirekt beteiligt. Durch Einsätze der Bundeswehr, die Mitgliedschaft in der NATO oder durch die wirtschaftliche und politische Unterstützung kriegsführender Parteien. Besonders aber durch den Export von Waffen. Deutschland versorgt rund 140 Staaten mit Rüstungsgütern und liegt damit auf Platz 3 der Waffen exportierenden Länder. Im ersten Halbjahr 2015 hat die Bundesregierung doppelt so viele Waffenexporte genehmigt wie im gleichen Vorjahreszeitraum. Besonders stark gestiegen sind die deutschen Waffenexporte in die arabischen Staaten und nach Nordafrika.

Einer der besten Kunden der deutschen Waffenschmieden ist der NATO-Partner Türkei. Deren Regierung baut seit Jahren Terrorgruppen auf wie zum Beispiel den Daesh (Islamischer Staat). Das Erdogan-Regime führt Krieg gegen das eigene Volk und greift Ziele in Syrien und dem Irak an. Nicht um Terrorgruppen zu schwächen, sondern um zu verhindern, dass wie in der nordsyrischen Region Rojava alternative, demokratische Gesellschaftsmodelle entstehen.

Am heutigen Weltfriedenstag stellen wir uns auch gegen die strukturelle Gewalt, die Millionen Menschen ihrer Lebensgrundlage beraubt. Skrupellos setzen Konzerne und Banken ihre Interessen besonders in den Ländern Afrikas und Asiens durch. Zerstörung der Heimat, Hunger und Vertreibung sind die Folge. Auch wer flieht, um sich und seine Kinder vor dem Verdursten und Verhungern zu retten, wem in seiner Heimat keine Chance auf eine Zukunft bleibt, hat das Recht auf Zuflucht und Schutz.

Wer wie Deutschland Waffen exportiert, Kriege führt und sich an der Plünderung anderer Länder beteiligt, ist auch für die Folgen verantwortlich. 60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Nur die wenigsten schaffen es nach Europa.

Das Bündnis der demokratischen Kräfte OWL fordert:

• Grenzen auf für Flüchtlinge

• Verbot des Exportes militärischer Güter

• Umstellung der Rüstungsindustrie auf die Produktion ziviler Güter

• Schließung aller NATO-Einrichtungen in Deutschland und Austritt aus der NATO

Frieden wird es aber erst geben, wenn der Kapitalismus überwunden ist. Vor über 100 Jahren sagte der französische Sozialist Jean Jaurès:

„Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen.“

Bündnis der demokratischen Kräfte OWL
Das Bündnis der demokratischen Kräfte OWL unterstützen: Alevitische Gemeinden in Bielefeld, Gütersloh und OWL, BDAJ-OWL, Anatolisches Zentrum, Feda, Yezidische Föderation, NAV-DEM, YXK, Freiheit und Solidarität ÖDA, Dersim-Gemeinde Bielefeld und Umgebung, Seyh Said-Moschee, Agif, Av-Kar, DHF, Assyrische Föderation, Arbeitskreis Internationalismus des AJZ, BIR-KAR, DIE LINKE.OWL