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DIE LINKE. in Ostwestfalen-Lippe
Europawahl 2024 Gerechtigkeit geht #Nurmitlinks
Özlem Demirel; Mo 13.5., Bielefeld, 19.00 Uhr, Bürgerwache am Siegfriedplatz
Zur heute veröffentlichten IFO-Studie zur Bildungsungerechtigkeit in Deutschland erklärt Dominik Goertz, bildungspolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen
DIE LINKE. in OWL: Aktuelle Pressemeldungen und Infos
Die Linke setzt sich für eine Fahrradstraße zur Universität ein und betont dabei die Belange aller Verkehrsteilnehmer*innen. Die Verwaltung hat einen Vorschlag erarbeitet, der das Ergebnis einer gründlichen Variantenuntersuchung ist. Diese Verbindung ist von großer Bedeutung im Radverkehrsnetz der Stadt Bielefeld. Allerdings weisen die derzeitigen Alternativen erhebliche Mängel auf. Weiterlesen
Die Fraktionen im Rat der Stadt Bielefeld haben einen gemeinsamen Antrag zur Erarbeitung einer umfassenden Digitalstrategie formuliert, den Die Linke ausdrücklich unterstützt. Die Digitalisierung wird als Schlüsselkomponente für die Zukunft unserer Städte erkannt. Sie bietet die Möglichkeit, bürgerorientierte Dienstleistungen mit Hilfe modernster Technologien zu entwickeln und online bereitzustellen, was eine effizientere und schnellere Bereitstellung von Dienstleistungen ermöglicht. Weiterlesen
Vier Jahre sind seit dem rechtsterroristischen Anschlag in Hanau vergangen. Vier Jahre ohne Aufklärung und Konsequenzen. Neun Familien kämpfen seit dem ersten Tag für ein würdiges Gedenken, für Gerechtigkeit, für lückenlose Aufklärung, für Konsequenzen. Konsequenter Antifaschismus geht nur gemeinsam und ist nicht verhandelbar. Weiterlesen
Die Linke in Bielefeld begrüßt den Beginn der Modernisierung der Martin-Niemöller-Gesamtschule in Schildesche. Die Planungen für den Neubau der Gebäude der Jahrgangsstufen 5 und 6 am bisherigen Standort sind bereits weit fortgeschritten. Die Linke hat sich immer dafür eingesetzt, dass alle Jahrgangsstufen am bisherigen Standort verbleiben. Der Beschluss zur Aufteilung auf zwei Standorte von SPD, Grünen und CDU von 2018 lässt sich jedoch nicht mehr ändern. Weiterlesen
Die Ratsfraktion Die Linke lehnt die Einführung einer „Bezahlkarte“ für Geflüchtete in Bielefeld entschieden ab. In Nordrhein-Westfalen überlässt die Landesregierung den Kommunen die Entscheidung, ob und wie diese Karte eingeführt wird. Brigitte Stelze, Mitglied der Linken im Integrationsrat, äußert klare Kritik: „Die Bezahlkarte ist ein weiteres Zeichen öffentlicher Diskriminierung und verfehlter Sozialpolitik. Sie schränkt die gesellschaftliche Teilhabe und Freiheit der Betroffenen massiv ein. Die Bezahlkarte kann für grundlegende Bedürfnisse wie Friseurbesuche, öffentliche Toiletten, Handyverträge, Klassenkassen der Kinder oder… Weiterlesen