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Die Linke in Ostwestfalen-Lippe

Die Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP stellten zur Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld, am 14.09.2023 den gemeinsamen Antrag „Würdigung der Bundeswehr“. Meike Taeubig (Ratsfraktion DIE LINKE Bielefeld) begründet in ihrer Rede die Haltung der LINKEN zur Präsenz der Bundeswehr in der Stadt und zur zunehmenden Militarisierung der Gesellschaft. Weiterlesen

Rede von Meike Taeubig auf der Ratssitzung am 19.Mai 2022 zum Tagesordnungspunkt "Informationen zu Geflüchteten aus der Ukraine": Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Liebe Kolleg*innen! DIE LINKE Bielefeld begrüßt ausdrücklich die vereinfachten Verfahren für Geflüchtete aus der Ukraine. Die visumfreie Einreise, die Integration in die deutschen Sozialsysteme, der Zugang zum Arbeitsmarkt und die Anerkennung von Bildungsabschlüssen sind enorm wichtig, um die Menschen in Deutschland willkommen zu heißen und ihnen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Weiterlesen

Rede von Bernd Vollmer zum Thema Bildungscampus auf der Ratssitzung am 10. März 2022: Wir sehen den Beschluss zur Errichtung des Bildungscampus auf dem Seidensticker-Gelände durchweg positiv. Der Standort ist zentral an den ÖPNV mit der Stadtbahnlinie 2 angeschlossen, das Gebäude kann erhalten werden – was der Nachhaltigkeit dient – und letztlich bleibt so auch ein bekanntes Bielefelder Unternehmen in Bielefeld. Aber was ist eigentlich der Maßstab für ein verantwortliches Handeln im Bildungsbereich? Weiterlesen