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DIE LINKE. in Ostwestfalen-Lippe

Diese Oberbegriffe prägen den Kreishaushalt 2023. Für fast alle oben genannten Problemstellungen gibt es keine alleinige Lösung auf Kreisebene. Und jedes Problem für sich ist schwierig genug. Weiterlesen

Wie immer hat unser Kreistagsmitglied Sascha Hoffmann auf der vergangenen Kreistagssitzung zu verschiedenen TOPs Stellungnahmen abgegeben. Von nun an wollen wir diese Beiträge für euch regelmäßig dokumentieren. Der Übersichtlichkeit halber wird der jeweils zugrundeliegende Antrag durch die verlinkte Überschrift im Bürgerinformationsportal des Kreises Lippe aufzufinden sein. Weiterlesen

Herr Landrat, meine Damen und Herren, Dem rot-grünen lippischen Haushalt fehlt ebenso wie der Ampel im Bund die soziale Komponente! Als Gruppe DIE LINKE im Kreistag sehen wir mit Besorgnis, dass die lippische SPD auch in der Koalition mit den Grünen nicht von ihrem neoliberal geprägten Kurs der letzten Wahlperiode ablässt. Während im laufenden Landtagswahlkampf die SPD-Kandidat*innen laut „Hüh“ in Sachen Tariftreue rufen – denn dort im Landtag sind sie ja in der Opposition! - regiert in Lippe aber weiterhin das „Hott“. Zu sehen am Haushaltsantrag, mit dem wir Tarif- und Sozialdumping bei der Vergabe öffentlicher Aufträge verhindern… Weiterlesen

Herr Landrat, meine Damen und Herren, Das vergangene Jahr hat in einer noch nie dagewesenen Weise das Leben eines jeden einzelenen beeinflusst. Und der Auslöser, die Pandemie wird uns vermutlich auch noch eine Weile beschäftigen. Aus diesem Grund aber auch wegen der bevorstehenden Bundestagswahl wird das Jahr 2021 ebenfalls ein Besonderes werden. Weiterlesen

Herr Landrat, meine Damen und Herren, Das vergangene Jahr hat in einer noch nie dagewesenen Weise das Leben eines jeden einzelenen beeinflusst. Und der Auslöser, die Pandemie wird uns vermutlich auch noch eine Weile beschäftigen. Aus diesem Grund aber auch wegen der bevorstehenden Bundestagswahl wird das Jahr 2021 ebenfalls ein Besonderes werden. Weiterlesen