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Die Linke in Ostwestfalen-Lippe

Die Kommunalwahl hat in Bielefeld der Partei DIE LINKE 4 Sitze im Stadtrat gebracht. Für das Vertrauen, das unsere Wähler*innen uns damit gegeben haben, danken wir ihnen. Wir danken auch unseren Ratsmitgliedern und Bezirksvertreter*innen, die in der vergangenen Wahlperiode unsere Partei und ihre Wähler*innen vertreten haben und gute Arbeit geleistet haben. Den neuen Ratsmitgliedern und Bezirksvertretungs-Mitgliedern wünschen wir für ihre Arbeit viel Erfolg und Kampfgeist. Weiterlesen

Seit Anfang 2019 tagt der Digitalisierungsausschuss als Nachfolger vom Betriebsausschuss Informatik-Betrieb Bielefeld. Der Informatik-Betrieb war wegen hoher Verluste in die Schlagzeilen gekommen und wurde deswegen aufgelöst. Im Rahmen der Abschlußrechnung für das Jahr 2017 wurden die Verluste jedoch ausgeglichen. Der Digitalisierungsausschuss sollte dann alles besser machen und die Digitalisierung richtig voranbringen. Weiterlesen

DIE LINKE kritisiert den Antrag der Paprika zum Flughafen Paderborn als unzureichend. Auch ein verkleinerter Flughafen hat nach 2024 keine Perspektive wegen der EU-Subventions-Vorgaben. Wenn der Flughafen sich dann nicht selbst tragen kann, verlieren alle Beschäftigten ihren Arbeitsplatz. Aber bereits jetzt werden nach aktuellen Planungen etwa 100 Beschäftigte ihre Arbeit verlieren. Deshalb wäre ein konkretes Angebot der Stadt Bielefeld zur Übernahme von Beschäftigten eine Notwendigkeit gewesen und ein Zeichen von Verantwortung gegenüber den Beschäftigten – so wie DIE LINKE es beantragt hatte. Weiterlesen