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DIE LINKE. in Ostwestfalen-Lippe
Europawahl 2024 Gerechtigkeit geht #Nurmitlinks
Am 8. Mai wurde Europa vom Faschismus befreit. Nach der Befreiung haben die Gefangenen aus dem KZ Buchenwald geschworen „Nie wieder!“ Sie wollten die Wurzeln des Faschismus zerstören und eine Welt des… Weiterlesen
DIE LINKE. in OWL: Aktuelle Pressemeldungen und Infos
Im Rahmen des „Stärkungspakts NRW – gemeinsam gegen Armut“ sollen die Kommunen des Kreises Paderborn mit 1,8 Mio. EUR bezuschusst werden. Der Kreis Paderborn werde dabei mit 365.056,00 EUR berücksichtigt. Da die Fördermittel des Landes NRW zum 31.12.2023 auslaufen stellt die Kreistagsfraktion eine entsprechende Sachstandsanfrage. Weiterlesen
Die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Die PARTEI und die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Bad Lipppspringe sprechen sich in einer gemeinsamen Pressemitteilung für einen Nationalpark Egge aus. Weiterlesen
Aufgrund der voranschreitenden Zeit in Bezug auf die geplante Gedenkstätte "Stalag 326" stellt die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Die PARTEI folgende Anfrage an die Verwaltung des Kreistages Paderborn. Weiterlesen
Im Rahmen des „Stärkungspakts NRW – gemeinsam gegen Armut“ sollen die Kommunen des Kreises Paderborn mit 1,8 Mio. EUR bezuschusst werden. Der Kreis Paderborn werde dabei mit 365.056,00 EUR berücksichtigt. Dazu stellt die Kreistagsfraktion eine entsprechende Anfrage. Weiterlesen
Das Wohn- und Teilhabegesetz (WTG) sieht bei jeder Einrichtung mindestens eine jährliche Regelprüfung durch die zuständige Behörde vor. Zusätzlich dazu gibt es auch anlassbezogene Prüfungen. Die Prüfungen erfolgen unangekündigt. In bestimmten Fällen gibt es die Möglichkeit, die Abstände auf bis zu zwei Jahren zu vergrößern. Dazu hat unsere Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI eine entsprechende Anfrage gestellt. Weiterlesen