Willkommen auf dem Webportal:
DIE LINKE. in Ostwestfalen-Lippe

Der von Blau-Schwarz-Gelb in Thüringen gewählte FDP-Ministerpräsident ist nach 24 Stunden schon wieder zurückgetreten. „Gut so!“, findet die LINKE Landratskandidatin Jacob-Reisinger. „Aber dennoch gilt: Die CDU und die FDP haben gezeigt, dass sie bereit sind, sich schamlos von der AfD wählen zu lassen!“ Eine konservativ-nationalistisch-neoliberale Mehrheit von einer Stimme hatte den Vorsitzenden einer 5-%-Fraktion zum Ministerpräsidenten gewählt. Die ersten Kommentare des Politikwissenschaftlers Prof. Emanuel Richter auf Phoenix lauteten entsprechend: "Das ist eine Posse! [...] Eine Karikatur von Wahlakten! [...] Ein massiver Bruch! [...] Da… Weiterlesen

Die Stadt Detmold möchte 2020/2021 die durchschnittliche Schülerzahl in den Eingangsklassen der Bachschule auf 25 Schüler*innen begrenzen. DIE LINKE begrüßt diesen kleinen Schritt in die richtige Richtung. Petra Riedel, Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport: „Schon im August 2018 hatten wir mit einem Antrag auf die nicht zufriedenstellende Situation in den Schulen des Gemeinsamen Lernens (GL) hingewiesen. Leider damals ohne Erfolg. Aber manchmal braucht es ja auch einfach nur einen Anstoß in die richtige Richtung, um etwas zu verändern. In vollgestopften Klassen lässt es sich halt nicht gut lernen, besonders dann, wenn einige Schüler… Weiterlesen

Beantwortung der Fragen des Antrags: Frage 1: Welche Auflagen kann die Verwaltung machen / bzw. welche macht sie bereits, um bei neu ausgewiesenen Wohnbaugebieten der aktuellen Entwicklung zu Schottergärten entgegenzuwirken? In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 18.09.2019 wurde bereits erläutert, welche grünplanerischen Festsetzungen die Stadt Detmold in den Bebauungsplänen trifft, um der flächendeckenden Versiegelung in den Wohngebieten entgegen zu wirken. Diese lauten: Bei einer Grundstücksfläche größer als 400 m² ist ein standortgerechter Laubbaum zu pflanzen. Als Mindestqualität wird festgesetzt: Hochstamm, 3 x… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Heller, Sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Detmold stellt nachfolgenden Antrag an den Rat der Stadt Detmold und ggf. an die übrigen beteiligten Gremien/Fachausschüsse. 1. Der Rat der Stadt Detmold spricht sich für eine Umstellung auf die papierlose Verteilung von Sitzungsunterlagen aus. Die Verwaltung wird beauftragt, ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten und umzusetzen sowie die personellen und finanziellen Auswirkungen darzulegen. 2. Um diese Absicht umzusetzen wird folgende Änderung/Anpassung in § 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Detmold beschlossen:… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Heller, Sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Detmold stellt nachfolgenden Antrag an den Rat der Stadt Detmold und ggf. an die übrigen beteiligten Gremien/Fachausschüsse. 1. Der Rat der Stadt Detmold beschließt, einen angemessenen Haushaltsposten bereitzustellen, um den demokratischen Diskurs mit den Bürger*innen zu befördern. 2. In diesem Zusammenhang soll zugleich die Zusammenarbeit zwischen Sozialraum-Arbeits­gemeinschaften und kommunalpolitisch Tätigen durch eine verbesserte Informationsweitergabe gestärkt werden. Vertreter*innen der Kommunalpolitik werden künftig… Weiterlesen