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DIE LINKE. in Ostwestfalen-Lippe

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Heller, Sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Detmold stellt nachfolgenden Antrag an den Rat der Stadt Detmold und ggf. an die übrigen beteiligten Gremien/Fachausschüsse: Die Stadt Detmold verdoppelt in 2020 die Zahl der Fahrradabstellbügel im Bereich Innenstadt. Dieser soll konkret definiert werden als der Bereich, der westlich begrenzt ist durch die Hermannstraße, östlich durch die Leopoldstraße, südlich durch die Bielefelder und die Hornsche Straße sowie nördlich durch die Wotanstraße. Die Verteilung erfolgt möglichst gleichmäßig. Die Abstellanlage am Bahnhof soll nicht… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE. bittet Sie um Ihre Zustimmung für den folgenden Beschlussvorschlag: Bei allen anstehenden Planungen für ein künftiges Verkehrskonzept soll eine Einbahnstraßen- Streckenführung für die Elisabethstraße mit in die Überlegungen und Modelle einfließen. Begründung: Aus Sicht vieler Radfahrer*innen hat sich aufgrund der aktuellen Verkehrsführung an der Elisabethstraße die Situation so sehr zugespitzt, dass sich viele Betroffene aus verständlicher Angst heraus nicht trauen, so wie es vorgesehen ist, auf der Straße zu fahren. Stattdessen nutzen sie weiterhin, obwohl genau dies nicht mehr erlaubt ist, die ehemaligen Radwege… Weiterlesen

-  Welche Auflagen kann die Verwaltung machen/ bzw. welche macht sie bereits, um bei neuausgewiesenen Wohnbaugebieten der aktuellen Entwicklung zu Schottergärten entgegenzuwirken?  - Auch bei der Entwicklung von Gewerbeflächen und auf Flächen, die im Besitz der öffentlichen Hand sind, existieren unbebaute Außenflächen in nicht unbeträchtlichem Umfang. Wenn lediglich Parkplätze und Rasenflächen angelegt werden, ist das alles andere als eine klimagerechte Gestaltung.   Werden bisher hinsichtlich der Grünanlagen in Gewerbegebieten und auf den Außenanlagen in staatlichem, in Landes- und in kommunalem Besitz verbindliche Auflagen bei der… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren!  Immer wieder geschehen tödliche Unfälle mit Radfahrenden. Schon oft haben rechtsabbiegende Lastwagenfahrer*innen an einer grünen Ampel vorfahrtberechtigte, auf einem Radweg geradeausfahrende, Radfahrer*innen übersehen. Bundesweit gab es im vergangenen Jahr 38 getötete Radfahrer*innen nach diesem Muster, in diesem Jahr wird die Zahl nicht geringer sein. Dabei könnten viele dieser Unfälle durch elektronische Abbiege-Assistenten vermieden werden. Der Bundesverkehrsminister hält die verbindliche Einführung dieser Hilfsmittel für sinnvoll.   Im innerstädtischen Bereich, wo die… Weiterlesen

Am 3. Juli 2019 besuchte die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Detmold die Kläranlage der Stadt, um sich über Abwasserreinigung zu informieren. Die außerordentlich kompetent und engagiert durchgeführten Erläuterungen im Rahmen einer längeren Besichtigung des Gesamtgeländes hinterließen bei allen Fraktionsmitgliedern einen bleibenden Eindruck. Probleme bei der Reinigung der Abwässer wurden ausgiebig diskutiert. Insbesondere die weitere Verarbeitung des Klärschlamms, der Umgang mit Plastikteilen und Medikamentenrückständen in den Abwässern und zukunftsbezogener Platzmangel der Anlage waren Themenschwerpunkte. Eindruck hinterließ auch die… Weiterlesen