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Die Linke in Ostwestfalen-Lippe

Die Linke in OWL: Kommunalwahlergebnisse 14.09.2025

Kommunalwahlen 2025

BielefeldKreis u. Stadt Gütersloh • Kreis u. Stadt Herford • Kreis u. Stadt Höxter  • Lippe • Minden-LübbeckeKreis u. Stadt Paderborn

 

Die Linke in OWL: Aktuelle Pressemeldungen und Infos

Nach der gestrigen Ratssitzung wurde nachfolgende Presseerklärung mit dem Betreff: "Gemeinsame Presseerklärung der Mehrheit des Rates und des Bürgermeisters der Stadt Detmold zur Bürgermeister-Presse" veröffentlicht. Hier ist meine Stellungnahme dazu, in der ich begründe, warum ich die Unterstützung dieser Presseerklärung ablehne. Weiterlesen

Nicht nur aufgrund der beschlossenen Corona-Beschränkungen zum Vortrag der diesjährigen Haushaltsreden, die ich im übrigen unterstütze, stellt sich die Frage, wie lang oder kurz eine solche, ungehaltene Rede sein sollte. Die Antwort hat aber damit nichts zu tun, denn in diesem Jahr ist es für mich recht einfach, meine ungehaltene Haltung zum Haushalt zu begründen, daher wird es ein ziemlich kurzes Statement werden: Ich lehne den Haushalt ab. Weiterlesen

Herr Bürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal: Wir haben festgestellt, dass auf Verwaltungsinitiative hin und auch durch Anträge aus den Reihen der Politik 2019 sehr viele sozialpolitisch wirksame Beschlüsse verwirklicht werden. Diese Tendenz aus den vergangenen Jahren hat sich eher verstärkt, und wir begrüßen das sehr. Weiterlesen

Die Linke NRW zeigt sich entsetzt über die Nachricht, dass der offen queere Amateur-Schiedsrichter Pascal Kaiser in seinem eigenen Zuhause körperlich angegriffen wurde, nur wenige Tage, nachdem er im… Weiterlesen

Stoppt Völkermord in Palästina

Demo in Gütersloh

Stoppt den Völkermord in Palästina
• Massive Zerstörungen, Tode und Vertreibung in Gaza
• Hungersnot durch Blockade - kaum Zugang zu Wasser, Nahrung, Medizin
• Zielgerichtete Angriffe auf Kinder, Journalist:innen, medizinisches Personal
• Bombardierung von Krankenhausern
• Medien verbreiten oft einseitige Berichte

Unsere Forderungen:
• Ungehinderte humanitäre Hilfen
• Sofortiger Waffenstillstand und Ende aller
Angriffe
• Schutz für gefährdete Gruppen; Kinder, Journalist:innen, medizinisches Personal
• Stopp der Hungersnot
• Keine Waffenlieferungen in die Region
• Einhaltung von Menschenrechten und Völkerrecht
Unser Protest ist friedlich, frei von Hass, Diskriminierung und Ausgrenzung. Rassistische und antisemitische Äußerungen werden nicht toleriert.
V.i.s.d.P.: Zeki Altunay, Bismarck Straße 2, 33330 Gütersloh

Nächste Termine in OWL

Mahnwache und Gedenken an den Terroranschlag von Hanau

Ort: Herford, Herford Alter Markt
DIE LINKE. NRW:
Pressemitteilungen

Die Linke NRW zeigt sich entsetzt über die Nachricht, dass der offen queere Amateur-Schiedsrichter Pascal Kaiser in seinem eigenen Zuhause körperlich angegriffen wurde, nur wenige Tage, nachdem er im RheinEnergieStadion vor Zehntausenden Zuschauer*innen seinem Partner einen Heiratsantrag gemacht hatte.

Eine durch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung e.V. (DIW) erstellte Studie zu Steuermehreinnahmen durch eine Reaktivierung der Vermögenssteuer kommt zu dem Schluss, dass NRW durch diese jährlich rund 21 Milliarden Euro Steuermehreinnahmen zur Verfügung hätte. Die Ergebnisse der Studie wurden heute im Rahmen der Bundespressekonferenz vorgestellt.

Nach dem Rücktritt von Ministerin Josefine Paul (Grüne) fordert Die Linke NRW von der Landesregierung, den umstrittenen Gesetzentwurf zur Reform der Kindertagesbetreuung zurückzuziehen.