Zum Gedenken an die Opfer des Brandschlags von Solingen vor 30 Jahren
Anlässlich des 30. Jahrestags der Mordanschläge von Solingen warnt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
DIE LINKE. in OWL: Aktuelle Pressemeldungen und Infos
Solidaritätserklärung an den Aktionskreis Klinikum Lippe
Liebe Mitglieder des „Aktionskreis Klinikum Lippe“, Die Kreistagsgruppe DIE LINKE begrüßt die Gründung des Aktionskreises Klinikum Lippe. Auch wir verurteilen die Beschlüsse des Aufsichtsrats und der Vertreterversammlung des Klinikums Lippe. Wir sind empört, dass diese Beschlüsse mit Zustimmung aller anderen im Kreistag vertretenden Fraktionen überhaupt zustande gekommen sind. Weiterlesen
100 Milliarden für Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur und Klima
Der Anfang ist gemacht! Bis zu 5000 Menschen forderten am Samstag in Berlin einen sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine, den Stopp des irrwitzigen Aufrüstungsprogrammes der Bundesregierung und ein Ende aller Kriege. Der einzige Weg zum Frieden führt über Abrüstung, Deeskalation, Diplomatie und soziale Gerechtigkeit weltweit! Weiterlesen
Wir zahlen nicht für eure Kriege!
100 Milliarden für eine demokratische zivile und soziale Zeitenwende - Die Friedensinitiative Bielefeld/OWL ruft zur Teilnahme an der Demo in Berlin auf. Das Kölner Friedensforum hat Plätze bei Flixtrain gebucht und wir machen daraus einen „Friedenszug“. Abfahrt ist um 8:53 Uhr ab Gütersloh und um 9:04 Uhr ab Bielefeld, Ankunft in Berlin ist um 11:52 Uhr. Die Rückfahrt muss individuell organisiert werden. Möglich sind Abfahrten ab Berlin Hbf um 17:11 oder 18:11 Uhr mit der DB und dem 9-Euroticket, Ankunft in Bielefeld um 23:36 bzw. 1:05 Uhr. Fahrpreis für die Hinfahrt: 20 Euro ermäßigt. 25 Euro regulär, 35 Euro Soli Zuschüsse zu den… Weiterlesen
Friedensinitiative informiert über das 100-Milliarden-„Sondervermögen“
Die Friedensinitiative Bielefeld/OWL wird die erfolgreiche Aktion der letzten Woche wiederholen. Die Bürger*innen konnten entscheiden, wofür sie ihren Anteil am „Sondervermögen“ ausgeben würden. Wer wollte, bekam 1.200 Euro in die Hand gedrückt. Das ist der Betrag, mit dem jede Frau, jeder Mann, jedes Kind in diesem Land zu dem Kriegskredit beitragen muss. Dazu kommen die Zinsen, denn auch die Banken wollen verdienen. Niemand der Befragten wollte das Geld für Aufrüstung und Krieg verschwenden. Alle würden das Geld in Klimaschutz, Gesundheit, Bildung und Soziales investieren. Die 15 Bundestagsabgeordneten aus OWL allerdings haben im Bundestag… Weiterlesen
Keine militärische Aufrüstung in Ostwestfalen-Lippe!
Die Luftwaffe übt den Atomkrieg über OWL - Mit großer Sorge beobachtet DIE LINKE den massiven Ausbau militärischer Einrichtungen in Ostwestfalen-Lippe. Bis zum Jahre 2020 wollten die Briten ihre Streitkräfte aus Deutschland vollständig abziehen. Jahrelang wurde geplant, wurden Konzepte für die Nutzung der freiwerdenden Gebäude und Flächen entworfen, wurden Kosten verursacht. Es ging um Wohnraum, Räume für Kultur, potenzielle Gewerbeflächen, Flächen für den Naturschutz und einen Nationalpark Senne. Jetzt setzen die Briten rigoros ihr Recht zur dauerhaften Stationierung durch. Es geht darum die Senne neben Stützpunkten in Kenia und Oman zu… Weiterlesen
DIE LINKE. NRW: Pressemitteilungen
Zum Gedenken an die Opfer des Brandschlags von Solingen vor 30 Jahren
Anlässlich des 30. Jahrestags der Mordanschläge von Solingen warnt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
LINKE verurteilt bundesweite Razzia gegen Letzte Generation
Am heutigen Mittwoch (24. Mai 2023) hat es eine bundesweite Razzia gegen Aktivist:innen der Letzten Generation gegeben. Den Aktivist:innen der Klimagerechtigkeitsbewegung wird vorgeworfen, eine kriminelle Vereinigung gegründet und Geld für Straftaten gesammelt zu haben. Beschlagnahmt wurden Konten sowie die Website der Letzten Generation. Dazu erklärt die klimapolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE. NRW, Judith Serwaty:
In Gedenken an die Opfer von Solingen'93: Keinen Fußbreit den Faschisten!
Am 29. Mai 2023 jährt sich der rassistische Brandanschlag von Solingen, bei dem fünf Menschen ermordet worden sind, zum 30. Mal. Holocaust-Leugner Nikolai Nerling kündigt nun eine Demonstration gegen das Gedenken an. DIE LINKE. NRW stellt sich klar gegen die Pläne der Neo-Nazis und ruft dazu auf, an den solidarischen Gegenprotesten teilzunehmen - wie zum Beispiel am 29.05. um 12 Uhr an der Kundgebung des Bündnisses"Solingen´93 – Unutturmagacağiz! Niemals vergessen!"am Neumark in Solingen, bei…
Armutsbekämpfung zur Chefsache machen - LINKE fordert Tariftreuegesetz und Sozialpass für NRW
Der Armutsbericht der Landesregierung zeigt ein dramatisches Bild von verfestigter Armut in NRW. Jede sechste Person im Land lebt in relativer Armut, im Ruhrgebiet sogar mehr als jede fünfte. Für DIE LINKE fordert ihre Landessprecherin, Kathrin Vogler, den Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) auf, die Armutsbekämpfung zur Chefsache zu machen:
Landesvorstand beschließt Forderungen für eine soziale und ökologische Wärmewende
DIE LINKE. NRW setzt sich für eine soziale und ökologische Wärmewende ein. Dies beschloss der Landesvorstand am Samstag (20. Mai 2023) in Düsseldorf.