Menschenrechte verteidigen - in NRW und weltweit
Zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt Sascha H. Wagner, Landessprecher von DIE LINKE in NRW: Weiterlesen
DIE LINKE. in OWL: Aktuelle Pressemeldungen und Infos
LINKE wählt Franz Dowhan zum Direktkandidaten für den Landtagswahlkreis 95
Am Samstag hat der Kreisverband DIE LINKE. Gütersloh den Direktkandidaten für den Wahlkreis 95 Gütersloh III nominiert. Einstimmig wurde Franz Dowhan zum Kandidaten für Gütersloh, Harsewinkel und Herzebrock-Clarholz gewählt. Der 68-jährige Gütersloher mit polnischen Wurzeln hat bis zu seiner Pensionierung als Maschinenführer gearbeitet. Seine Freizeit verbringt der dreifache Vater mit lesen, tanzen und Ski fahren. Außer in der LINKEN ist Franz Dowhan in der Gewerkschaft aktiv. Weiterlesen
Nein zu Krieg! Frieden jetzt!
Mit dem russischen Einmarsch in die Ukraine erreicht der fast zehnjährige Ukraine-Konflikt seinen bisherigen Höhepunkt. DIE LINKE als Friedenspartei ist zutiefst erschüttert über diesen Schritt und ruft alle Seiten auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Am 25. Februar 2022 fand eine spontane Mahnwache vor dem Paderborner Rathaus statt. Für unseren Kreisverband sprach unserer Kreissprecher Mehmet Ali Yesil. Weiterlesen
Friedensinitiative Bielefeld/OWL fordert Ende der Eskalation gegenüber Russland
Rund zwei Dutzend Friedensaktivist*innen stellten sich am Donnerstag in Bielefeld dem stürmischen Wetter und den Kriegsvorbereitungen entgegen. Sie forderten „Eskalation gegenüber Russland beenden – Radikal abrüsten für Klima und Soziales“. Anlass war der Beginn der „Münchner Sicherheitskonferenz“ am Freitag. In der äußerst gespannten Lage ist zu befürchten, dass die wirtschaftlichen, militärischen und politischen Machteliten der NATO und EU-Staaten sich dort auf eine weitere Verschärfung der Lage verständigen. Weiterlesen
Säbelrasseln der NATO ante portas in Gütersloh, britische Streitkräfte wollen Flughafen zurück
Wie gestern in einer Besprechung nach dem Hauptausschuss mit dem Gütersloher Bürgermeister den Gütersloher Ratsmitgliedern bekannt gemacht wurde, wollen die Britischen Streitkräfte den Gütersloher Militärflughafen zurück. Auch die Presse berichtete bereits ausführlich. Hier wurde dies nicht so deutlich benannt, aber es scheint so, als müsste sich die Gütersloher Verwaltung seit ein paar Tagen um nichts anders mehr als um dieses Thema kümmern. Es gibt offenbar keine klaren Aussagen seitens der Bima und auch nicht der Briten, was genau das Vorhaben anbelangt. Weiterlesen
Anfrage zur Entwicklung der Krankenstände in den einzelnen Fachbereichen der Kreisverwaltung in 2021
Die Covid-19 Pandemie hat nach wie die Menschen fest in Griff und macht auch vor Verwaltungen nicht halt. Dazu hat die Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI eine Anfrage zur Entwicklung der Krankenstände in der Kreisverwaltung gestellt. Weiterlesen
DIE LINKE. NRW: Pressemitteilungen
Menschenrechte verteidigen - in NRW und weltweit
Zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt Sascha H. Wagner, Landessprecher von DIE LINKE in NRW:
Umsturzpläne in NRW transparent machen - Reul muss Farbe bekennen
Zu den Hausdurchsuchungen im rechtsextremistischen und verschwörungstheoretischen Milieu nimmt der Landessprecher der Partei DIE LINKE. NRW, Sascha H. Wagner, Stellung:
Die LINKE fordert 1,5 Milliarden für die Krankenhausfinanzierung des Landes!
Wie bereits im vergangenen Jahr gelangen Kinderarztpraxen und Kinderkliniken an ihre Kapazitätsgrenzen. Wieder wird nur Feuer gelöscht und nicht das Ursache behoben, denn der Bereich wurde systematisch kaputt gespart, so dass die medizinische Versorgung unserer Kinder bedroht ist! Dazu erklärt DIE LINKE. NRW:
LINKE protestieren für Lützerath
Am Vormittag des heutigen Montag (5.12.22) ist eine Hundertschaft der Polizei in Lützerath aufgetaucht und hat den Ort umrundet. Dazu erklärt Sascha H. Wagner, Landessprecher von DIE LINKE. NRW: „NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) kann es offenbar nicht abwarten, die Proteste in Lützerath mit der Polizei zu bedrohen. Eine ganze Hundertschaft in voller Montur zur angeblichen Erkundung anrücken zu lassen, klingt wenig plausibel. Es geht offensichtlich um Abschreckung der Braunkohlegegner:innen…
Welt-Aids-Tag: Mehr Aufklärung und Prävention nötig
Am 1. Dezember wird wieder gesammelt: Politiker:innen aller demokratischen Parteien stehen mit roten Schleifen und Sammelbüchsen in Fußgängerzonen und bitten um Spenden für die AIDS-Hilfe - auch die der LINKEN. Warum das in diesem Jahr besonders notwendig ist, darüber werden Mitglieder von SPD, FDP und Grünen aber nur ungern reden: Trotz rasant gestiegener Strom- und Heizkosten und einer hohen Inflation bei Druckkosten, wurden die Mittel für die AIDS-Hilfen im Bundeshaushalt 2023 nicht erhöht.