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Die Linke in Ostwestfalen-Lippe

Die Linke in OWL: Aktuelle Pressemeldungen und Infos

Seit dem Berliner Wahlerfolg wird der Partei Die Linke Antisemitismus unterstellt. Die angeblichen antisemitischen Äußerungen zeigen nur, dass Die Linke den Widerstand der Palästinenser gegen die völkerrechtswidrige israelische Politik unterstützt. Widerstand gegen Besatzer ist ein, auch vom Völkerrecht legitimiertes Recht. Weiterlesen

Änderungsantrag auf Ergänzungen zum TOP 8 „Aufstellung des Nahverkehrsplans“

Fraktion Die Linke im Kreistag Paderborn

Der Antrag vom 25. September 2026: Sehr geehrter Herr Landrat,hiermit beantragt die Kreistagsfraktion Die Linke folgende Ergänzungen zum TOP 8 „Aufstellung des Nahverkehrsplans“:Der Kreistag möge beschließen:Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird um folgende Ziffern 4 und 5 ergänzt:4. Die Nahverkehrsgesellschaft Hochstift mbH wird beauftragt, bereits in der Leistungsbeschreibung für die gutachterliche Begleitung mindestens zwei Szenarien vorzusehen:Ein Basisszenario zur Weiterentwicklung des bestehenden Angebots und mindestens ein Ausbau- oder Verbesserungsszenario. Die Szenarien sind im Aufstellungsverfahren nachvollziehbar zu… Weiterlesen

Der Antrag vom 25. September 2026: Sehr geehrter Herr Landrat,hiermit beantragt die Kreistagsfraktion "Die Linke" folgende Ergänzungen zum TOP 8 „Aufstellung des Nahverkehrsplans“:Der Kreistag möge folgendes beschließen:Der bisherige Beschlussvorschlag wird als Ziffer 1 geführt und um folgende Ziffer 2ergänzt:Ziffer 2.: Ergänzend zu den im Betrauungsakt geregelten Prüf- und Kontrollverfahren berichtet die Verwaltung dem Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Verkehr einmal jährlich, möglichst vor den Haushaltsberatungen, über die Zahlungen des Kreises Paderborn an die OWL GmbH, die dem Kreis Paderborn zurechenbaren Projekte, Leistungen und… Weiterlesen

Die Olympischen Spiele werden nicht in NRW stattfinden. Das hat der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) entschieden. München nimmt nun am internationalen Wettbewerbsverfahren teil. Die Linke NRW… Weiterlesen

Nächste Termine in OWL

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DIE LINKE. NRW:
Pressemitteilungen

Die Olympischen Spiele werden nicht in NRW stattfinden. Das hat der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) entschieden. München nimmt nun am internationalen Wettbewerbsverfahren teil. Die Linke NRW hatte sich bemüht im Vorfeld Aufklärung gegen eine Bewerbung für die Olympischen Spiele an Rhein und Ruhr zu betreiben, da es offensichtlich schien, dass das Verkehrskonzept und die dezentrale Ausrichtung…

Die Linke NRW ist tief betroffen wegen des Brandanschlags auf die Bergische Synagoge in Wuppertal-Barmen. Für uns ist besonders der Zeitpunkt erschütternd, zu dem dieser Anschlag stattgefunden hat. Die Tat ereignete sich unmittelbar nach Roschha-Schana, dem jüdischen Neujahrsfest, und nur wenige Tage vor Jom Kippur, dem höchsten jüdischen Feiertag. Jom Kippur steht im Zeichen von Besinnung,…

Die Berliner Spitzenkandidatin Elif Eralp lehnte die Olympiabewerbung Berlins entschieden ab. Nun geht sie davon aus, dass sich die Bewerbung Berlins erledigt hat, weil Die Linke auch mit ihrer Ablehnung zu Olympia die Wahlen gewonnen hat.

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