Menschenrechte verteidigen - in NRW und weltweit
Zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt Sascha H. Wagner, Landessprecher von DIE LINKE in NRW: Weiterlesen
DIE LINKE. in OWL: Aktuelle Pressemeldungen und Infos
100 Milliarden für Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur und Klima
Der Anfang ist gemacht! Bis zu 5000 Menschen forderten am Samstag in Berlin einen sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine, den Stopp des irrwitzigen Aufrüstungsprogrammes der Bundesregierung und ein Ende aller Kriege. Der einzige Weg zum Frieden führt über Abrüstung, Deeskalation, Diplomatie und soziale Gerechtigkeit weltweit! Weiterlesen
Wir zahlen nicht für eure Kriege!
100 Milliarden für eine demokratische zivile und soziale Zeitenwende - Die Friedensinitiative Bielefeld/OWL ruft zur Teilnahme an der Demo in Berlin auf. Das Kölner Friedensforum hat Plätze bei Flixtrain gebucht und wir machen daraus einen „Friedenszug“. Abfahrt ist um 8:53 Uhr ab Gütersloh und um 9:04 Uhr ab Bielefeld, Ankunft in Berlin ist um 11:52 Uhr. Die Rückfahrt muss individuell organisiert werden. Möglich sind Abfahrten ab Berlin Hbf um 17:11 oder 18:11 Uhr mit der DB und dem 9-Euroticket, Ankunft in Bielefeld um 23:36 bzw. 1:05 Uhr. Fahrpreis für die Hinfahrt: 20 Euro ermäßigt. 25 Euro regulär, 35 Euro Soli Zuschüsse zu den… Weiterlesen
Friedensinitiative informiert über das 100-Milliarden-„Sondervermögen“
Die Friedensinitiative Bielefeld/OWL wird die erfolgreiche Aktion der letzten Woche wiederholen. Die Bürger*innen konnten entscheiden, wofür sie ihren Anteil am „Sondervermögen“ ausgeben würden. Wer wollte, bekam 1.200 Euro in die Hand gedrückt. Das ist der Betrag, mit dem jede Frau, jeder Mann, jedes Kind in diesem Land zu dem Kriegskredit beitragen muss. Dazu kommen die Zinsen, denn auch die Banken wollen verdienen. Niemand der Befragten wollte das Geld für Aufrüstung und Krieg verschwenden. Alle würden das Geld in Klimaschutz, Gesundheit, Bildung und Soziales investieren. Die 15 Bundestagsabgeordneten aus OWL allerdings haben im Bundestag… Weiterlesen
Keine militärische Aufrüstung in Ostwestfalen-Lippe!
Die Luftwaffe übt den Atomkrieg über OWL - Mit großer Sorge beobachtet DIE LINKE den massiven Ausbau militärischer Einrichtungen in Ostwestfalen-Lippe. Bis zum Jahre 2020 wollten die Briten ihre Streitkräfte aus Deutschland vollständig abziehen. Jahrelang wurde geplant, wurden Konzepte für die Nutzung der freiwerdenden Gebäude und Flächen entworfen, wurden Kosten verursacht. Es ging um Wohnraum, Räume für Kultur, potenzielle Gewerbeflächen, Flächen für den Naturschutz und einen Nationalpark Senne. Jetzt setzen die Briten rigoros ihr Recht zur dauerhaften Stationierung durch. Es geht darum die Senne neben Stützpunkten in Kenia und Oman zu… Weiterlesen
DIE LINKE. NRW: Pressemitteilungen
Menschenrechte verteidigen - in NRW und weltweit
Zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt Sascha H. Wagner, Landessprecher von DIE LINKE in NRW:
Umsturzpläne in NRW transparent machen - Reul muss Farbe bekennen
Zu den Hausdurchsuchungen im rechtsextremistischen und verschwörungstheoretischen Milieu nimmt der Landessprecher der Partei DIE LINKE. NRW, Sascha H. Wagner, Stellung:
Die LINKE fordert 1,5 Milliarden für die Krankenhausfinanzierung des Landes!
Wie bereits im vergangenen Jahr gelangen Kinderarztpraxen und Kinderkliniken an ihre Kapazitätsgrenzen. Wieder wird nur Feuer gelöscht und nicht das Ursache behoben, denn der Bereich wurde systematisch kaputt gespart, so dass die medizinische Versorgung unserer Kinder bedroht ist! Dazu erklärt DIE LINKE. NRW:
LINKE protestieren für Lützerath
Am Vormittag des heutigen Montag (5.12.22) ist eine Hundertschaft der Polizei in Lützerath aufgetaucht und hat den Ort umrundet. Dazu erklärt Sascha H. Wagner, Landessprecher von DIE LINKE. NRW: „NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) kann es offenbar nicht abwarten, die Proteste in Lützerath mit der Polizei zu bedrohen. Eine ganze Hundertschaft in voller Montur zur angeblichen Erkundung anrücken zu lassen, klingt wenig plausibel. Es geht offensichtlich um Abschreckung der Braunkohlegegner:innen…
Welt-Aids-Tag: Mehr Aufklärung und Prävention nötig
Am 1. Dezember wird wieder gesammelt: Politiker:innen aller demokratischen Parteien stehen mit roten Schleifen und Sammelbüchsen in Fußgängerzonen und bitten um Spenden für die AIDS-Hilfe - auch die der LINKEN. Warum das in diesem Jahr besonders notwendig ist, darüber werden Mitglieder von SPD, FDP und Grünen aber nur ungern reden: Trotz rasant gestiegener Strom- und Heizkosten und einer hohen Inflation bei Druckkosten, wurden die Mittel für die AIDS-Hilfen im Bundeshaushalt 2023 nicht erhöht.