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Die Linke in Ostwestfalen-Lippe
Die Linke in OWL: Kommunalwahlergebnisse 14.09.2025
Kommunalwahlen 2025
Bielefeld • Kreis u. Stadt Gütersloh • Kreis u. Stadt Herford • Kreis u. Stadt Höxter • Lippe • Minden-Lübbecke • Kreis u. Stadt Paderborn
Die Linke in OWL: Aktuelle Pressemeldungen und Infos
Dr. Klaus Piel war ein Arzt, Humanist und Internationalist, der mit unerschütterlicher Konsequenz an eine gerechtere Welt und an die Kraft gelebter Solidarität glaubte. Am 22. November 2025 ist er gestorben und hinterlässt eine Lücke, die in der deutschen und europäischen Kuba-Solidarität, in Kuba selbst und weit darüber hinaus schmerzlich spürbar ist. Weiterlesen
Ein Kurzbericht und die verabschiedete Resolution der Jahreshauptversammlung (JHV) und Grußwort des Präsidenten des Kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft (ICAP). Die JHV des Netzwerk Cuba fand am 11. Oktober 2025 in Paderborn statt. Weiterlesen
In Bielefeld fehlt es weiterhin an bezahlbaren Wohnungen. Die Mieten steigen, und wer eine neue Wohnung sucht, hat kaum Chancen, fündig zu werden. Trotz zahlreicher Initiativen und politischer Beschlüsse – immerhin sind rund 7000 Wohnungen im Bau oder in Planung – reicht das Angebot bei Weitem nicht aus. „Um Mieten nachhaltig zu dämpfen, braucht es etwa 4000 leerstehende Wohnungen“, erklärt Bernd Vollmer, Ratsmitglied der Linken. „Als wachsende Universitätsstadt zieht Bielefeld viele Menschen an – neue Wohnungen sind deshalb oft schon vor der Fertigstellung vergeben.“ Weiterlesen
Am 05.07.2024 hat der Landtag ein neues Grundsteuergesetz in Ergänzung der Bundesgesetzgebung erlassen. Diese Gesetzgebung ermöglicht einen nach Wohngrundstücken und Gewerbegrundstücken… Weiterlesen
Stoppt Völkermord in Palästina
Demo in Gütersloh
Stoppt den Völkermord in Palästina
• Massive Zerstörungen, Tode und Vertreibung in Gaza
• Hungersnot durch Blockade - kaum Zugang zu Wasser, Nahrung, Medizin
• Zielgerichtete Angriffe auf Kinder, Journalist:innen, medizinisches Personal
• Bombardierung von Krankenhausern
• Medien verbreiten oft einseitige Berichte
Unsere Forderungen:
• Ungehinderte humanitäre Hilfen
• Sofortiger Waffenstillstand und Ende aller
Angriffe
• Schutz für gefährdete Gruppen; Kinder, Journalist:innen, medizinisches Personal
• Stopp der Hungersnot
• Keine Waffenlieferungen in die Region
• Einhaltung von Menschenrechten und Völkerrecht
Unser Protest ist friedlich, frei von Hass, Diskriminierung und Ausgrenzung. Rassistische und antisemitische Äußerungen werden nicht toleriert.
V.i.s.d.P.: Zeki Altunay, Bismarck Straße 2, 33330 Gütersloh
Nächste Termine in OWL
DIE LINKE. NRW:
Pressemitteilungen
In der gestrigen Sitzung des Bundestags am 18. Dezember wurde der Antrag der Linken, der zum Ziel hatte, die Castortransporte von Jülich nach Ahaus doch noch zu verhindern, mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und AfD abgelehnt. Die Grünen enthielten sich. Dazu erklärt Hubertus Zdebel, atompolitischer Sprecher der Linken in NRW:
Zur vorgestellten Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) erklärt Dominik Goertz, Bildungspolitischer Sprecher von Die Linke NRW: „Verlässlichkeit und Stabilität verspricht die schwarzgrüne Landesregierung durch Ihre Reform des KiBiz. Was wir tatsächlich bekommen, ist ein Angriff auf die frühkindliche Bildung durch weitere Absenkung von Qualitätsstandards“, so Goertz. Künftig wird es…
Am 05.07.2024 hat der Landtag ein neues Grundsteuergesetz in Ergänzung der Bundesgesetzgebung erlassen. Diese Gesetzgebung ermöglicht einen nach Wohngrundstücken und Gewerbegrundstücken differenzierten Hebesatz für die Kommunen. Dieser Schritt war nötig geworden, nachdem die Landesregierung es im Gegensatz zu den anderen Bundesländern versäumt hatte die Wohngrundstücke und damit die Mieter:innen…