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DIE LINKE. in Ostwestfalen-Lippe


DIE LINKE NRW

Solidarität statt Strafe – DFB setzt falsches Signal

adon Sancho, Weston McKenny, Achraf Hakimi und Marcus Thuram ernteten für ihre Solidaritätsbekundungen nach den Bundesliga-Spielen mit dem durch Polizeigewalt in den USA ums Leben gekommenen George Floyd am Wochenende viel Lob in sozialen Medien. Der DFB nahm sich der Situation an, allerdings in vollkommen falscher Weise, statt die Spieler zu... Weiterlesen

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DIE LINKE. NRW: Pressemitteilungen

Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit auf Rekordniveau

Zum Arbeitsmarktbericht NRW Mai 2020: „Während die offiziellen Arbeitslosenzahlen in NRW im Vergleich zum Vorjahresmonat um 123.232 Personen auf ein neues Rekordhoch von 757.118 erwerbslosen Menschen gestiegen sind, befinden sich Ende Mai 2.260.156 Beschäftigte in Kurzarbeit," kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand DIE LINKE.NRW, Jürgen Aust, die aktuellen Zahlen.

Solidarität statt Strafe – DFB setzt falsches Signal

adon Sancho, Weston McKenny, Achraf Hakimi und Marcus Thuram ernteten für ihre Solidaritätsbekundungen nach den Bundesliga-Spielen mit dem durch Polizeigewalt in den USA ums Leben gekommenen George Floyd am Wochenende viel Lob in sozialen Medien. Der DFB nahm sich der Situation an, allerdings in vollkommen falscher Weise, statt die Spieler zu unterstützen, gibt es nun Überlegungen gegen Hakimi und Sancho zu ermitteln. Die FIFA empfiehlt wegen der Solidaritätsbekundungen Straffreiheit für die Profis.

Kitaöffnungen: Erklärungsbedarf bei Beiträgen und Gesundheitsschutz

Familienminister Stamp lässt die Kitas in NRW ab 8. Juni mit eingeschränkten Regelbetrieb starten, d.h. mit 10 Stunden geringerem Betreuungsumfang pro Woche. Die Elternbeiträge sollen lt. Aussage der Landesregierung für Juni und Juli halbiert werden. Zuständig sind dafür die Kommunen. Carolin Butterwegge, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der LINKEN NRW, appelliert an die Landesregierung, auf Elternbeiträge in den kommenden Monaten ganz zu verzichten: "Die nun beschlossene Halbierung der Elternbeiträge für Juni und Juli reicht bei weitem nicht aus: Der Regelbetrieb startet ohnehin erst am 8. Juni, der wöchentliche Betreuungsumfang ist um 10 Stunden reduziert und die Sommerferien samt erneut mehrwöchiger Kitaschließungen beginnen bereits am 26. Juni.

Protest gegen Datteln 4 - Stoppt den Wahnsinn!

An diesem Wochenende wird das Skandal-Kohlekraftwerk Datteln 4 von seinem Betreiber Uniper kommerziell in Betrieb genommen. Damit geht ein Meiler mit einer langen, unheilvollen Geschichte ans Netz. Er begann als Schwarzbau und konnte nur durch ein Zielabweichungsverfahren der rot-grünen Landesregierung Anfang des vergangenen Jahrzehnts nachträglich legalisiert werden. Gegen seine immissionsschutzrechtliche Genehmigung läuft noch immer ein Klageverfahren. Die Inbetriebnahme erfolgt jetzt maßgeblich auf Betreiben der Landesregierung in Düsseldorf und steht im Widerspruch zu den Empfehlungen der Kohlekommission. Die Klimabewegung ruft für das Wochenende zu Protesten auf. DIE LINKE NRW unterstützt die Proteste.

Gerechte Bezahlung statt einmaliger Beruhigungspillen

Die geplanten Bonuszahlungen für Alten-Pflegekräfte sind zwar als Tropfen auf den heißen Stein und kleine Anerkennung zu begrüßen, sie ändern jedoch nichts an der viel zu geringen Bezahlung der vielen Menschen, die sich tagtäglich in der Pflege, in Krankenhäusern, Altersheimen und Hospizen für ihre Mitmenschen aufopfern. Das Pflegepersonal darf nicht mit Einmalzahlungen abgespeist werden. Egal, ob sie 500, 1000 oder 1500 Euro betragen“, kritisiert Sascha H. Wagner, gesundheitspolitische Sprecher der NRW-Linken.