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Die Linke in Ostwestfalen-Lippe
Die Linke in OWL: Aktuelle Pressemeldungen und Infos
Am Samstag, den 24. August, riefen der Arbeitskreis gegen Nazis und die im Stadtrat Horn Bad Meinberg vertretenen Parteien zu einer Gegenkundgebung auf dem Markt in Horn auf. Grund: Die Partei Die Rechte hatte eine sogenannte „Mahnwache“ angemeldet, und zwar zum letztmöglichen Zeitpunkt, um es den Organisatoren einer Gegenkundgebung so schwer wie möglich zu machen. Trotzdem folgten etwa 300 Menschen diesem Aufruf, darunter auch mehrere Mitglieder unserer Partei aus ganz Lippe. Weiterlesen
Über die Satzungen der kreiseigenen Gesundheitseinrichtungen wird vor der Sommerpause endgültig abgestimmt. Für die nächste Kreistagssitzung am 24. Juni stehen einige Entscheidungen zur Neufassung von Gesellschaftsverträgen kreiseigener Einrichtungen an. Nachdem im Dezember auf Antrag der LINKEN eine Abstimmung zum Gesellschaftsvertrag der Kliniken verschoben werden musste, soll nun endgültig darüber beschlossen werden. Damals war der Entwurf so spät vorgelegt worden, dass es noch dringenden Beratungs- und Änderungsbedarf in den Fraktionen gab. Ferner hat die Verwaltungsseite Entwürfe zur Änderung der Gesellschaftsverträge der… Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE im Kreistag Lippe sieht ihre kritische Haltung zum Flughafen Paderborn bestätigt.
Die Linksfraktion betrachtet die jetzt andiskutierten Lösungsvorschläge mit skeptischer Distanz. Kreistagsmitglied Sascha Hoffmann, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Haushalt und Finanzen, sieht in keinem der Ansätze einen Ausweg aus der grundsätzlichen Problemstellung: Weiterlesen
Am Mittwoch protestierten über 8.000 Menschen in Hannover anlässlich der Gesundheitsministerkonferenz gegen die von Gesundheitsministerin Warken angekündigten Kürzungen in der gesetzlichen… Weiterlesen
Nächste Termine in OWL
DIE LINKE. NRW:
Pressemitteilungen
Mit Hüseyin Kenan Aydin verliert Die Linke NRW einen wichtigen Genossen, ohne den es unsere Partei heute wohl nicht geben würde und einen Menschen, der mit beiden Beinen fest in der Arbeitswelt und im Ruhrgebiet verankert war
Einen Angriff aufs Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sieht die Linke NRW im aktuellen Vorstoß Bayerns und NRWs die Vergesellschaftung von Wohnraum unmöglich zu machen. Hintergrund sind die Bemühungen der „Initiative Deutsche Wohnen und Co enteignen“ in Berlin die Konzerne ab 3000 Wohnungen in Berlin in öffentliches Eigentum überführen möchte. Davon betroffen wäre unter anderem die…
Am Mittwoch protestierten über 8.000 Menschen in Hannover anlässlich der Gesundheitsministerkonferenz gegen die von Gesundheitsministerin Warken angekündigten Kürzungen in der gesetzlichen Krankenversicherung. Am gleichen Tag machten ambulante Arztpraxen auf die Auswirkungen für die Versorgung der Patient*innen aufmerksam. Freitag schließen viele Krankenhäuser für einige Stunden, um zu zeigen,…