Volker Wissing meistert die Verkehrswende - nicht!
Zu den jüngsten Entwicklungen im ÖPNV erklärt Bernhard Koolen, Sprecher für Verkehrspolitik im Vorstand von DIE LINKE.NRW: „Es ist immer wieder dasselbe: Beim Autobahnbau werden die Milliarden ohne… Weiterlesen
DIE LINKE. in OWL: Aktuelle Pressemeldungen und Infos
ver.di ruft Mitglieder auf, sich an den Kundgebungen gegen Rassismus und Is-lamfeindlichkeit in Bielefeld und Paderborn zu beteiligen.
Am Montag, den 26. August plant „pro Deutschland“ die Bundesorganisation von „pro NRW“, Informationsstände in Bielefeld und Paderborn. Weiterlesen
DIE LINKE. Gütersloh: Hartz IV – Armut und Schikanen made in Gütersloh
Inge Hannemann und Inge Höger stellen sich gegen das Hartz-System: 10 Jahre ist es her, dass Bundeskanzler Schröder die Agenda 2010 verkündete. Sein Ziel war die Einrichtung eines Niedriglohnsektors in Deutschland. Er konnte sich auf Grüne, CDU/CSU und FDP stützen und hatte Erfolg. Hungerlöhne und eine hohe Produktivität machten die deutsche Wirtschaft zur unbestrittenen Nummer 1 in Europa. An die Verlierer der Agenda 2010 erinnerten am Montag Inge Hannemann, Jobcenter-Mitarbeiterin, Inge Höger, Bundestagsabgeordnete der LINKEN, zahlreiche Betroffene und DIE LINKE Gütersloh im Gütersloher Parkbad. Weiterlesen
DIE LINKE. Bielefeld: Freibad Gadderbaum erhalten
DIE LINKE sagt Ja zum Freibad Gadderbaum. Auf jede Stimme kommt es an! Das hatten sich SPD, GRÜNE und FDP aber anders vorgestellt. Offensichtlich haben Pit Claussen (SPD), Lisa Rathsmann-Kronshage (GRÜNE) und Björn Kerbein (FDP) geglaubt, die Bürger würden den Bruch des Ratsbeschlusses zur Sanierung des Freibads Gadderbaum aus dem Jahr 2010 widerspruchslos hinnehmen. Weiterlesen
DIE LINKE. Gütersloh: Der Rietberger Kreidekreis
18. Februar 2013. Während mit dem Segen von Schulleiter Esser die Bundeswehr im Rahmen der Berufsmesse im wohltemperierten Rietberger Schulzentrum für todsichere Karrieren bei der Bundeswehr wirbt, protestierten im eisigen Winterwetter gut 20 KriegsgegnerInnen gegen das „Werben fürs Sterben“. Obwohl von ihnen niemand der Verlockung erlag, die warme Schule zu betreten, erteilte Herr Esser allen FriedensfreundInnen vorab ein generelles Hausverbot. Weiterlesen
DIE LINKE. Gütersloh: Kontrastprogramm – Merkel und Riexinger in Gütersloh
Weltkonzerne bereichern sich auf Kosten der Allgemeinheit: Fast hätten sie sich die Klinke in die Hand gegeben, Bundeskanzlerin Merkel und der Co-Vorsitzende der LINKEN Bernd Riexinger. Während aber die Kanzlerin am Mittwoch letzter Woche per Hubschrauber einflog, sich ins Goldene Buch der Stadt eintrug, wenige Minuten hinter verschlossenen Türen mit der Geschäftsführung und Betriebsratsvertretern des Gütersloher Haushaltsgeräteherstellers Miele sprach und dann beschenkt mit Gütersloher Pralinés davon schwebte, blieb Bernd Riexinger ganz bodenständig. Er traf sich am Freitag im Karstadt-Restaurant mit heimischen Gewerkschafterinnen und… Weiterlesen
DIE LINKE. Gütersloh: Bernd Riexinger in Gütersloh!
Auf seiner diesjährigen Sommertour ist Bernd Riexinger am Freitag, dem 12. Juli 2013 in Gütersloh zu Gast. Weiterlesen
DIE LINKE. NRW: Pressemitteilungen
Volker Wissing meistert die Verkehrswende - nicht!
Zu den jüngsten Entwicklungen im ÖPNV erklärt Bernhard Koolen, Sprecher für Verkehrspolitik im Vorstand von DIE LINKE.NRW: „Es ist immer wieder dasselbe: Beim Autobahnbau werden die Milliarden ohne Zögern bereitgestellt, geht es aber um den ÖPNV, feilscht man um Zuständigkeiten. Und das ist beileibe kein Zufall! Die politisch Verantwortlichen und vorneweg der Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) glauben allen Ernstes immer noch, die Klimaziele ohne wesentliche Abstriche beim Autoverkehr…
Appell für den Fortbestand der Gedenkstätte Stalag 326 in Schloss Holte-Stukenbrock
Am 25. September 2023 hat eine Mehrheit um CDU und AfD im Gütersloher Kreistag die Finanzierung der Gedenkstätte Stalag 326 in Ostwestfalen abgelehnt. So droht der Anlage nun das Aus. Das Agieren der CDU stellt einen tiefgreifenden Widerspruch zu den Grundprinzipien politischer Fairness und Erinnerungsethik dar. Auf dem Gelände der Gedenkstätte Stalag326 in Schloss Holte-Stukenbrock, um die sich ein Förderverein mit einer Dauerausstellung in einer ehemaligen Arrestbaracke kümmert, waren im…
Streichung von Sofort-Zuschlag für Kinder von Asylbewerbern trifft die Schwächsten
Zur Einigung der Ampel-Koalition auf den Gesetzesentwurf zur Kindergrundsicherung, nachdem ab 2025 der Sofort-Zuschlag in Höhe von 20 Euro für Kinder von Asyl-Bewerber:innen wegfallen soll, erklärt Sefika Minte, im Vorstand von DIE LINKE.NRW Sprecherin für Sozialpolitik:
Energieversorgung gehört in die öffentliche Hand!
Wenige Wochen nachdem der Bundestag das Gebäudeenergiegesetz („Heizungsgesetzverabschiedet hat, tagt nun die Energieministerkonferenz unter dem Vorsitz von Sachsen-Anhalt. Parallel dazu findet der VKU-Stadtwerkekongress statt. Zentrales Thema beider Tagungen ist die kommunale Wärmeplanung. Dazu erklärt Ulrich Thoden, Sprecher für Energiepolitik im Vorstand von DIE LINKE. NRW:
Für eine fortschrittliche Bildungspolitik: Weg mit den Hausaufgaben, her mit dem gebundenen Ganztag!
DIE LINKE. NRW bekräftigt ihre Forderungen für eine fortschrittliche und gerechte Bildungspolitik. Dazu erklärt Dominik Goertz, stellvertretender Landessprecher der Partei: