Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Willkommen auf dem Webportal:
DIE LINKE. in Ostwestfalen-Lippe

Gutes Klima für Soziale Gerechtigkeit • 21.01.2019 19:00 Uhr • Hechelei, Bielefeld

Podiumsdiskussion mit drei Bielefelder Bundestagsabgeordneten: Friedrich Straetmanns (DIE LINKE), Dr. Wiebke Esdar (SPD) und Britta Haßelmann (Bündnis 90/Die Grünen)

mit dem Titel "Gutes Klima für soziale Gerechtigkeit - ein Blick nach Berlin, Bremen und Thüringen".

  • Moderiert wird die Diskussion von Anke Unger, Geschäftsführerin des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Ostwestfalen-Lippe.
     
  • 21.01.2019 19:00 Uhr, Hechelei, Ravensberger Park 6, 33607 Bielefeld.
     

DIE LINKE NRW

FDP auf Stimmenfang am rechten Rand

Nachdem mehrere NRW-Städte seit Monaten immer wieder bekräftigen, aus dem Mittelmeer gerettete Geflüchtete aufnehmen zu wollen, wird der stellvertretende Ministerpräsident und Integrationsminister NRWs, Joachim Stamp (FDP), am Sonntag (19. Januar 2020) wie folgt in den Medien zitiert: "Wer Bootsflüchtlinge bevorzugt aufnimmt, provoziert, dass sich... Weiterlesen

DIE LINKE. in OWL: Aktuelle Pressemeldungen und Infos


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten lehnt Haushaltsentwurf für 2020 ab

Die Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten lehnt auch dieses Jahr den eingebrachten Haushaltsentwurf für 2020 ab. Besondere Kritik äußerte Fraktionsvorsitzender Manuel Leyva an den mangelnden Zielen im Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs, aber auch am politischen Unwillen bei der Digitalisierung des Kreises. Der Haushalt wurde in diesem Jahr lediglich mit Stimmen der CDU bei Enthaltung des AfD-Abgeordneten angenommen. Die Fraktionen von Grünen, Linke/Piraten, FDP, FBI und SPD stimmten dagegen. Weiterlesen


DIE LINKE. Kreisverband Gütersloh

A33, Monument einer verfehlten Verkehrspolitik

Kaum sind die Lobreden über den Lückenschluss der Autobahn A33 verklungen, häufen sich die Klagen der Anwohner des neuen Streckenabschnittes. Den Gewinn an Lebensqualität für die bisher von Lärm und Gestank gequälten Anwohner der B68 zahlen jetzt andere. Dazu kommt der Verlust natürlicher Lebensräume und landwirtschaftlich genutzter Flächen durch die Autobahn, die Zubringer und die von allen anliegenden Kommunen extensiv geförderten Gewerbegebiete. Nach Meinung des Kreisverbandes DIE LINKE Gütersloh führt diese Politik in eine Sackgasse. Weiterlesen


Gemeinsamer Widerstand gegen die rechte Bedrohung!

Am 15.11 versammelten sich etwa 60 Menschen auf unserer erfolgreichen Kundgebung gegen die rechte Bedrohung in Solidarität mit unseren betroffenen Genossen und haben gemeinsam gezeigt, dass wir uns nicht von Faschisten einschüchtern lassen! In mehreren Redebeiträgen wurde auf die wachsende Gefahr zunehmend vernetzter rechter Strukturen in Lemgo und Lippe eingegangen und wie sehr es nötig ist, Widerstand dagegen aufzubauen. Wir sind der Meinung, dass es notwendig ist, in Lippe endlich ein handlungsfähiges Bündnis gegen Rechts mit einem Programm aufzubauen, welches die soziale Frage aufwirft und damit in Lippe die rechte Gefahr kontern kann.... Weiterlesen


"Solidaritäts-Kundgebung gegen rechte Gewalt und Bedrohungen durch Faschisten in Lemgo"

Am 31.10 um etwa 22.30 Uhr ging eine Gruppe von knapp einem Dutzend Personen aus der rechten Szene Beleidigungen grölend am Lemgoer Wahlkreisbüro des LINKE Bundestagsabgeordneten Friedrich Straetmanns vorbei. Zu diesem Zeitpunkt hielten sich zwei Parteimitglieder, darunter ein Mitarbeiter von MdB Straetmanns im Nachgang einer Sitzung im Büro auf. Nach etwa 10 Minuten, als die zwei LINKE-Mitglieder das Büro verließen, stellte sich heraus, dass ein Teil der Gruppe auf der gegenüberliegenden Seite lauerte. Sie versuchten die LINKE-Mitglieder durch angedrohte Gewalt einzuschüchtern. Weiter nannten die rechten Aktivisten u.a. die Namen nicht... Weiterlesen


DIE LINKE. KV Paderborn

„Hartz IV zerstört weiterhin das Leben von Hilfsbedürftigen und ist verfassungswidrig“ - Kreisverband DIE LINKE fordert nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Abschaffung von Hartz IV

„Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein Ohrfeige für alle notleidenden Betroffenen. Die unmenschlichen Sanktionen, dass das Existenzminimum gekürzt werden darf, bleibt auch nach 15 Jahren erhalten. Bei den unter 25 Jährigen darf sogar die gesamte Unterstützung gekürzt werden. Junge Menschen stehen ohne Geld für Nahrung und Wohnung da. Hartz IV bleibt somit Armut per Gesetz und Sanktionen zerstören das Leben von Hilfsbedürftigen. Das halten wir weiterhin für verfassungswidrig!“ betont Alina Wolf, Sprecherin des Kreisverband Paderborn der Partei DIE LINKE. Weiterlesen


Solidarität mit Rojava - Stoppt die deutsche Kriegsbeteiligung

Bielefeld Hauptbahnhof, 31. Oktober 2019, 18 Uhr Weiterlesen


mitmachen: DIE LINKE IN OWL

Aktionsbündnis "Bielefeld Steigt Aus!"

DIE LINKE. NRW: Pressemitteilungen

FDP auf Stimmenfang am rechten Rand

Nachdem mehrere NRW-Städte seit Monaten immer wieder bekräftigen, aus dem Mittelmeer gerettete Geflüchtete aufnehmen zu wollen, wird der stellvertretende Ministerpräsident und Integrationsminister NRWs, Joachim Stamp (FDP), am Sonntag (19. Januar 2020) wie folgt in den Medien zitiert: "Wer Bootsflüchtlinge bevorzugt aufnimmt, provoziert, dass sich noch mehr Menschen in Hoffnung auf ein besseres Leben auf die Lotterie um Leben und Tod im Mittelmeer einlassen.“ Die FDP sei der Gegenpol der Hysterie. Stamp glaube nicht, „dass unser Land gespalten ist", hat er des Weiteren gesagt. „Wenn das die FDP ist, die sich in der Mitte der Gesellschaft verortet, kann daraus nur geschlossen werden, dass diese Mitte billigend in Kauf nimmt, dass Menschen im Mittelmeer ertrinken", kommentiert Jules El-Khatib, migrationspolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE in NRW, die Aussagen Stamps.

Mehr Qualität an NRWs Schulen statt erzwungenes Eltern-Lehrer-Gespräch

Landes-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat sich am Wochenende auf dem Neujahrsempfang der NRW-FDP für die Einführung eines verpflichtenden Elterngesprächs an Schulen ausgesprochen. „Während der für Ende des vergangenen Jahres versprochene Masterplan für die NRW-Grundschulen aus dem Bildungsministerium von Yvonne Gebauer (FDP) weiter auf sich warten lässt, ist ihr Parteikollege nun also mit einem autoritären Vorschlag nach vorne geprescht, der weiteren Druck auf ohnehin überlastetes Personal aufbaut“, kommentiert Sonja Neuhaus, schulpolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE in NRW, die Aussage von Joachim Stamp.

Ein guter Tag für Kohle und Braunkohle, ein schlechter Tag für das Klima

Am Mittwoch (15. Januar 2020) haben sich Bundesregierung, Länder und Betreiber auf einen Fahrplan zum Kohleausstieg geeinigt. Die "gute" Nachricht: Hambi bleibt - also das, was noch von dem Wald übrig ist. Die schlechte Nachricht: Datteln IV geht ans Netz.

Defender 2020: Keine Kriegsspiele auf NRWs Straßen

Mit "Defender Europe 2020" hat die großangelegte Verlegung von US-Truppen an die Ostgrenze der EU begonnen. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE. NRW: "Nachdem der US-Präsident mit der illegalen Hinrichtung eines Generals vor knapp zwei Wochen fast einen Krieg mit dem Iran vom Zaun gebrochen hat, wird mit 'Defender 2020' jetzt die nächste Fackel in ein Pulverfass geworfen. Faktisch probt die US-Armee auf europäischem Boden mit zehntausenden Soldat*innen den Krieg gegen Russland - und schickt dafür tausende Soldat*innen auch durch NRW."

Auf die Straße gegen den AfD-Landesparteitag in Marl!

Am 18. Januar will die AfD ihren Landesparteitag im Eventzentrum in Marl-Sinsen abhalten. Zusammen mit vielen anderen Gruppen und Bündnissen ruft DIE LINKE. NRW dazu auf, gegen rechte Hetze zu demonstrieren. Geplant ist unter anderem eine Großkundgebung vor dem Eventzentrum. Der Kreisverband DIE LINKE Recklinghausen sowie die Linksjugend werden sich den Protesten anschließen und bei der Veranstaltung mit eigenen Beiträgen und Infoständen zahlreich vertreten sein.