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DIE LINKE. in Ostwestfalen-Lippe


DIE LINKE NRW

Zunahme rechter Gewalt in NRW nicht hinnehmen

DIE LINKE verurteilt den Anstieg von rassistischen und weiteren menschenfeindlichen Gewalttaten in NRW und fordert konsequentes Vorgehen. Solidarität statt Hetze! Wie das „MiGAZIN“, mit Berufung auf die Opferberatungsstellen für Betroffene rechtsextremer Gewalt berichtet, ist 2018 die Zahl von rassistisch motivierten Gewalttaten in... Weiterlesen

DIE LINKE. in OWL: Aktuelle Pressemeldungen und Infos


Ostermarsch Ostwestfalen-Lippe 2019: Größer, bunter, jünger!

Dr. Dirk Schmitz / © Dr. Dirk Schmitz

Mit zeitweise bis zu 1.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern war der diesjährige Ostermarsch Ostwestfalen-Lippe nicht nur einer der größten seit langer Zeit in Bielefeld, sondern auch einer der größten in Nordrhein-Westfalen. Auf der Friedrich-Ebert-Straße reichten die zugewiesenen zwei Spuren für die vielen Menschen nicht aus. Diese eint nicht nur der Widerstand gegen die von Bundesregierung, EU und NATO betriebene massive Aufrüstung. Immer offensichtlicher wird auch, ein System, das auf Wachstum und Profit setzt, stößt an seine globalen Grenzen. Es setzt damit in vielfacher Weise die Existenz der Menschheit aufs Spiel. Schon jetzt zerstören... Weiterlesen


Ostermarsch Ostwestfalen-Lippe in Bielefeld: Für Frieden und Abrüstung

Vielfältige und tiefgehende Umbrüche bestimmen unser Leben. Die weltweiten Menschheitsprobleme häufen sich in wachsendem Tempo. Das Bündnis Ostermarsch OWL, zu dem auch DIE LINKE.BIELEFELD gehört, ruft alle friedensliebenden und demokratischen Kräfte auf, an der Demonstration teilzunehmen. Wir wünschen uns wieder eine Rekordbeteiligung. Weiterlesen


Sevim Dagdelen – Aufrüstung der EU als Antwort auf die Krise

Kurzfristig hatte der Kreisverband DIE LINKE. Gütersloh die Gelegenheit, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sevim Dagdelen einzuladen. Deren Thema war die Militarisierung der EU. Es blieb aber auch Zeit, über die drohende Auslieferung von Julian Assange an die USA und andere Themen zu reden. Nach der Begrüßung durch Camila Cirlini, DIE LINKE Kandidatin für das Europaparlament und stellvertretende Sprecherin des Kreisverbandes, kam es zu einem spannenden Austausch. Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten

Anfrage zur potenziellen, dauerhaften Sperrung der Senne

Seit geraumer Zeit ist das Problem der zunehmenden Sperrzeiten der Senne durch das Britische Militär bekannt. Wie aus Zeitungsberichten zu entnehmen ist, sollen diese im Jahr 2020 massiv ausgeweitet werden. Für 2020 befürchtet der Sprecher der Bürgerinitiative Schlangen 4.0, Henning Schwarze, Sperrzeiten von 50 Wochen pro Jahr. Das alles zum Nachteil der Bürgerinnen und Bürger. Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten

Anfrage zum "FairTicket"

Seit dem 1. Januar 2019 gilt das neue „FairTicket“ bei den Verkehrsunternehmen im Hochstift. Als berechtigt gelten entsprechend der Landesrichtlinie die Empfänger von Arbeitslosengeld II, Empfänger von Leistungen für Grundsicherung und Erwerbsminderung sowie Sozialhilfe nach SGB XII. Wohngeld beziehende Personen sind dabei ausgenommen. Andere Städte und Kreise haben in den letzten Jahren ihre Sozialticket-Systeme für diese Personengruppe geöffnet und erweitert. So unter anderem in Berlin, Essen, Freiburg, Merzenich usw. Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE./Piraten

Anfrage zur Provenienzforschung im Kreis Paderborn

Ende 2018 hat der Museumsverband Mecklenburg-Vorpommern nach zwei Jahren Provenienzforschung festgestellt: Bei mehreren Hundert Ausstellungsstücken ist die Herkunft nicht geklärt, es ist nicht ge-klärt, ob sie nicht jüdischen Familien geraubt worden sind. NDR Kultur leitet ein entsprechendes Interview damit ein: „Deutsche Museen sind in Aufruhr. Thema der Stunde ist die Frage, woher die eigenen Bestände eigentlich stammen, wie sie in die Sammlung kamen und ob da alles mit rechten Dingen zu-ging.“ Weiterlesen


mitmachen: DIE LINKE IN OWL

Aktionsbündnis "Bielefeld Steigt Aus!"

DIE LINKE. NRW: Pressemitteilungen


Zunahme rechter Gewalt in NRW nicht hinnehmen

DIE LINKE verurteilt den Anstieg von rassistischen und weiteren menschenfeindlichen Gewalttaten in NRW und fordert konsequentes Vorgehen. Solidarität statt Hetze! Wie das „MiGAZIN“, mit Berufung auf die Opferberatungsstellen für Betroffene rechtsextremer Gewalt berichtet, ist 2018 die Zahl von rassistisch motivierten Gewalttaten in Nordrhein-Westfalen erneut sprunghaft angestiegen. So werde statistisch betrachtet alle 38 Stunden ein Mensch angegriffen, verletzt oder massiv bedroht. Den Großteil der Taten (92 %) machen dabei Körperverletzungen aus.

Lohndumping verhindern – Tariftreue bei öffentlicher Auftragsvergabe durchsetzen

„Wir unterstützen die heute erneut erhobene Forderung der IG BAU, Sozialstandards und Tariftreue zur Voraussetzung für Aufträge der öffentlichen Hand zu machen“, erklärt Hans Decruppe, der gewerkschaftspolitische Sprecher im Landesvorstand DIE LINKE. NRW. „Hierzu müssen die Vergabegesetze entsprechende geändert und soziale Kriterien für die Auftragsvergabe verbindlich vorgeschrieben werden.“

Für Frieden in Europa und der Welt

DIE LINKE ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Ostermärschen der Friedensbewegung auf. Abrüsten statt Aufrüsten!

Geburtshilfe in NRW sicherstellen

Geburtsstationen in Krankenhäusern flächendeckend erhalten: Die Forderungen des Landesverbandes der Hebammen in NRW werden von der Linken unterstützt. „Es ist ein unhaltbarer Zustand, dass von einst mal 290 Geburtshilfeabteilungen in NRW nur noch 142 übrig geblieben sind“, meint Inge Höger, Landessprecherin der Linken in NRW.

Enteignungsdebatte: Linke fordert mehr Radikalität

Die Debatte um Enteignung von Wohnungskonzernen ist seit den bundesweiten Mietendemonstrationen auch in NRW angekommen. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher von Die Linke. NRW: "Nicht die Forderung nach Enteignung ist so unheimlich radikal, sondern die Verhältnisse am Wohnungsmarkt rufen nach solchen Lösungen. Nehmen wir den Konzern Vonovia, der seinen Sitz in Bochum hat: wer zum Teufel möchte denn in einer Wohnung leben, die im DAX gehandelt wird? Da ist doch jedem auf den ersten Blick klar: wenn die Miete oder die Nebenkosten Mal wieder steigen, klingelt deswegen bei den Aktionären die Kasse. Das Recht auf Wohnen und die Profite des Konzerns passen nun Mal nicht in dieselbe Eigentumsform."