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DIE LINKE. in Ostwestfalen-Lippe


DIE LINKE NRW

„Idealfahrplan 2040“ – nur ein Ablenkungsmanöver von der Abellio-Pleite?

Die Abellio-Pleite ist noch nicht ausgestanden, da holt das NRW-Verkehrsministerium zu einem großen PR-Schlag aus: Unter dem Titel „Idealfahrplan 2040“ verspricht die Landesregierung eine Bahnreform, die bis 2040 umgesetzt werden soll. DIE LINKE NRW fordert einen raschen Einstieg in die Detailplanung verbindliche Aussagen zur Finanzierung. „Durch... Weiterlesen

DIE LINKE. in OWL: Aktuelle Pressemeldungen und Infos


Bielefelder Bündnis gegen Rechts

Kundgebungen „Bielefeld nimmt Platz“ für Freitag, 7. 1. 2022 angemeldet!

Das Bielefelder Bündnis gegen Rechts hat für den ersten Freitag im neuen Jahr Kundgebungen unter dem Motto „Bielefeld nimmt Platz“ auf zentralen Plätzen in der Innenstadt angemeldet. Zwischen 17.30 und 21.00 Uhr finden kreative Veranstaltungen statt, die deutlich machen sollen, dass die überwältigende Mehrheit der Bielefelder*innen die wissenschaftsbasierten Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie von Politik und Gesundheitswesen unterstützt. Weiterlesen


DIE LINKE/Die PARTEI - Kreistagsfraktion Paderborn

Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI enthält sich beim Haushaltsentwurf für 2022

In Abwägung der Bedenken mit der Bereitschaft, in Zeiten der Corona-Krise keine Verzögerungen in der Haushaltsverabschiedung zu verursachen, enthält sich Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI dem vorgelegten Haushaltsentwurf für 2022. Weiterlesen


DIE LINKE/Die PARTEI - Kreistagsfraktion Paderborn

Antrag zur besseren Bewerbung des "Bildung und Teilhabe"-Paketes

Nachfolgend auf den Antrag zur geplanten Haushaltsansatzsenkungen im Bereich "Bildung und Teilhabe", stellt die Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI den Antrag, die Ausarbeitung eines Konzeptes zur Verbesserung der Bewerbung des "Bildung und Teilhabe"-Paketes. Weiterlesen


DIE LINKE/Die PARTEI - Kreistagsfraktion Paderborn

Antrag zur geplanten Haushaltsansatzsenkungen im Bereich "Bildung und Teilhabe"

Im Rahmen der diesjährigen Haushaltsberatungen stellt die Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI den Antrag, die geplanten Ansatzsenkungen im Bereicht "Bildung und Teilhabe" zurückzunehmen. Weiterlesen


DIE LINKE. Kreisverband Gütersloh

Kreisverband DIE LINKE erfolgreich auf Landesparteitag

Drei Tage dauerte der Online-Parteitag der LINKEN.NRW, aber für die vier Delegierten aus dem Kreis Gütersloh lohnte es sich. Zwei Anträge fanden Eingang in das Landtagswahlprogramm. So stellt sich die Landespartei hinter die Forderung aus Gütersloh, die geplante Gedenkstätte in Stukenbrock zu einem Lernort für Antifaschismus, Antirassismus, Frieden und Demokratie zu machen. Beim zweiten Antrag zum Programm ging es um das Projekt „mit-Wirkung!“ der Bertelsmann-Stiftung. Der dritte Antrag befasst sich mit den Nebeneinkünften linker Abgeordneter. Weiterlesen


Bielefelder Kandidaturen zum Landesvorstand

Die Mitgliederversammlung des Bielefelder Kreisverbandes hat auf Vorschlag des Vorstands die Kandidatur von Onur Ocak zum Landesvorstand einstimmig begrüßt. Weiterlesen


mitmachen: DIE LINKE IN OWL

Aktionsbündnis "Bielefeld Steigt Aus!"

DIE LINKE. NRW: Pressemitteilungen

„Idealfahrplan 2040“ – nur ein Ablenkungsmanöver von der Abellio-Pleite?

Die Abellio-Pleite ist noch nicht ausgestanden, da holt das NRW-Verkehrsministerium zu einem großen PR-Schlag aus: Unter dem Titel „Idealfahrplan 2040“ verspricht die Landesregierung eine Bahnreform, die bis 2040 umgesetzt werden soll. DIE LINKE NRW fordert einen raschen Einstieg in die Detailplanung verbindliche Aussagen zur Finanzierung. „Durch Ankündigungen allein wird kein einziger Meter stillgelegter Bahnstrecke reaktiviert“, sagt Frank Kemper, verkehrspolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW.

DIE LINKE NRW fordert Verbot der Grauen Wölfe

In den vergangenen Tagen haben unser Landessprecher Jules El-Khatib und unsere Genossin Ezgi Güyildar Morddrohngen von einem Grauen Wolf erhalten, schon während des Wahlkampfs lag ein ernsthaftes Bedrohungsszenario gegen unsere Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen vor. Dazu erklärt Nina Eumann, Landessprecherin der Linken.NRW: „Wir werden niemals akzeptieren, dass unsere Genossinnen und Genossen von Rechten bedroht sind, unabbhängig davon, ob es nun deutsche oder türkische Faschisten sind.

Meldestelle für antimuslimischen Rassismus reicht nicht aus

Nach den Angriffen auf einen muslimischen Friedhof in Iserlohn will die Landesregierung eine Meldestelle für antimuslimischen Rassismus einrichten. Jules El-Khatib, Landessprecher von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: „Es ist richtig, dass die Landesregierung eine Meldestelle für antimuslimischen Rassismus einrichten will, dies reicht allerdings nicht aus.

DIE LINKE NRW begrüßt das Urteil im Fall Bähner

Gestern ist das Urteil Im Prozess gegen den Porzer Politiker Hans-Josef Bähner gefallen. Am 30. Dezember 2019 hatte er auf einen migrantischen Mann geschossen. Nach einer rassistische Beleidigung Bähners gegenüber der Gruppe junger Migranten, schoss Bähners auf einen der Männer. Katja Heyn, Sprecherin für Antirassismus von DIE LINKE NRW erklärt dazu: „Der Schuss hätte tödlich enden können. Es geht aus dem Tathergang ganz klar hervor, dass die Tat rassistisch motiviert war. Das Urteil ist richtig und wichtig, denn Fälle wie diese dürfen nicht heruntergespielt werden und müssen konsequent strafrechtlich verfolgt werden"

Keine Spaziergänge mit Rechtsaußen

Heute ist wieder Montag - der Tag, an dem es in vielen Städten „Spaziergänge“ gegen die Corona-Maßnahmen geben wird. Dazu erkläre. Nina Eumann und Jules El-Khatib, Landessprecherin und Landessprecher des NRW-Landesverbandes der Partei DIE LINKE: